Streit mit den USA: Iran will Atom-Zusagen weiter zurückfahren

Der Iran glaubt im Atom-Streit mit den USA nicht an eine Übereinkunft. Die diplomatische Initiative vom G7-Gipfel in Biarritz scheint damit wirkungslos zu bleiben.

Irans Staatschef Hassan Ruhani hat angekündigt, sein Land werde die Erfüllung der Auflagen aus dem internationalen Atomabkommen "heute oder morgen" weiter zurückfahren. "Ich glaube nicht, (...) dass wir eine Übereinkunft erzielen – somit werden wir den dritten Schritt tun und die Details heute oder morgen bekannt geben", sagte Ruhani.

Mit den schrittweise vollzogenen Verstößen gegen das Abkommen reagiert die Führung in Teheran auf die Aufkündigung der Übereinkunft durch US-Präsident Donald Trump im Mai 2018. Trump will mit neuen Wirtschaftssanktionen den Iran zu einem Abkommen über sein Atom- und Raketenprogramm zwingen, das weit über die bisherige Vereinbarung hinausgeht.

Ruhani gegen bilaterale Verhandlungen mit den USA

Anfang Juli überschritt der Iran bereits die erlaubte Menge von 300 Kilogramm niedrig angereicherten Urans. Kurz darauf erhöhte der Iran überdies den Anreicherungsgrad über die zulässige Schwelle von 3,67 Prozent.

Am Dienstag hatte Ruhani bilaterale Verhandlungen mit den USA abgelehnt und damit einer entsprechenden diplomatischen Initiative, die vom G7-Gipfel in Biarritz ausgegangen war, eine Absage erteilt.

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Verhandlungen mit den USA seien nur im Rahmen der Gruppe der fünf UN-Vetomächte und Deutschland denkbar, hatte Ruhani erklärt. Voraussetzung sei aber in jedem Fall, dass die USA ihre Sanktionen aufheben. Die US-Finanz- und Handelsbeschränkungen haben die ohnehin angeschlagene iranische Wirtschaft in die Krise gestürzt.