Libyen: UN-Sondergesander tritt zurück – "zu viel Stress"

In Libyen ist ein Ende des Konflikts nicht in Sicht. Nun wirft auch noch der Sondergesandte der Vereinten Nationen hin. Als Grund gab er den mit seiner Aufgabe verbundenen Stress an.

Mitten im weiter eskalierenden Libyen-Konflikt ist der UN-Sondergesandte für das nordafrikanische Land, Ghassan Salame, zurückgetreten. Zur Begründung verwies er auf seine Gesundheit. Zugleich twitterte Ghassan Salame, er habe seit zweieinhalb Jahren versucht, Libyens rivalisierende Lager zu einen und Einmischung aus dem Ausland zu verhindern.

Im libyschen Bürgerkrieg kämpft die international anerkannte und vor allem von der Türkei unterstützte Regierung mit Sitz in Tripolis gegen den abtrünnigen General Chalifa Haftar, hinter dem unter anderem Russland steht. Die offizielle Regierung kündigte am Montag an, Haftars Belagerungsring um die Hauptstadt sprengen zu wollen.

"Meine Gesundheit erlaubt es mir nicht mehr, so viel Stress auf mich zu nehmen", erklärte Ghassan Salame. Erst vergangene Woche hatte er Vertreter der Konfliktparteien wieder in Genf versammelt und dort mit beiden Lagern getrennt Gespräche geführt. Doch Schlüsselfiguren für eine Lösung des Bürgerkriegs zogen sich wieder zurück. Ende der Woche wurde Tripolis dann so stark bombardiert wie seit Vermittlung einer Waffenruhe durch Ghassan Salame Anfang Januar nicht mehr. Bei den Vereinten Nationen (UN) war zunächst keine Stellungnahme zu bekommen.

Am Montag kündigte Libyens offizielle Regierung an, ihre Truppen würden in den kommenden Tagen eine Offensive gegen die Belagerungskräfte starten. Hoffnung auf einen Waffenstillstand gebe es nicht, sagte Innenminister, Fathi Bashagha, der Nachrichtenagentur Reuters.

Bisher hatte kein Vermittler bahnbrechenden Erfolg

Der Rücktritt des 1951 geborenen Diplomaten Salamé kommt zu einem besonders kritischen Zeitpunkt für das Land und ist ein weiterer Rückschlag. Der Libanese hatte das Amt im Sommer 2017 von dem deutschen Diplomaten Martin Kobler übernommen. Keinem der bisherigen Vermittler ist es bisher gelungen, das nordafrikanische Bürgerkriegsland auf einen Kurs Richtung Frieden zu bringen.

Auch Salamé musste immer wieder Niederlagen einstecken. Im Frühjahr vergangenen Jahres plante er etwa eine UN-Friedenskonferenz. Doch rund eine Woche vorher ordnete Haftar seine Offensive auf Tripolis an. Die Friedenskonferenz fand niemals statt.

Beschlüsse der Berliner Konferenz bislang wirkungslos

In den vergangenen Wochen hatte es verstärkt diplomatische Bemühungen gegeben, die Krise zu beenden. Doch auch eine Konferenz mit den beteiligten internationalen Mächten in Berlin in diesem Januar konnte die Lage nicht beruhigen. Zwar wurde dort das Waffenembargo bekräftigt, das jedoch nach UN-Angaben weiter verletzt wird. UN-Generalsekretär António Guterres nannte ausdrücklich die VAE, Ägypten, Russland und die Türkei und sprach von einem Skandal. Die EU kündigte eine Überwachungsmission an, um den Druck auf die Waffenlieferanten zu erhöhen.

Eine im Frühjahr verkündete Waffenruhe ist sehr brüchig. Den von Salamé vorangetriebenen Gesprächen über eine politische Lösung des Konflikts, die in der vergangenen Woche in Genf begonnen hatten, blieben zudem wichtige Teilnehmer fern, darunter Vertreter des mit Haftar verbündeten Parlaments in Ost-Libyen.