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Nato dementiert Behauptungen von Lukaschenko

Von dpa
Aktualisiert am 16.08.2020Lesedauer: 2 Min.
Alexander Lukaschenko spricht zu seinen Anh├Ąngern: Die Nato hat die Vorw├╝rfe des Pr├Ąsidenten von Belarus zur├╝ckgewiesen.
Alexander Lukaschenko spricht zu seinen Anh├Ąngern: Die Nato hat die Vorw├╝rfe des Pr├Ąsidenten von Belarus zur├╝ckgewiesen. (Quelle: Dmitri Lovetsky/dpa-bilder)
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Der wegen mutma├člichen Wahlbetrugs unter Druck stehende belarussische Pr├Ąsident Lukaschenko behauptet, die Nato wurde Truppen an der Grenze zu seinem Land in Stellung bringen. Das B├╝ndnis widerspricht entschieden.

Die Nato weist Behauptungen des Pr├Ąsidenten von Belarus (Wei├črussland), Alexander Lukaschenko, zur├╝ck, wonach das B├╝ndnis zus├Ątzliche Truppen an die Grenzen der Ex-Sowjetrepublik bewegt. "Es gibt keine Nato-Ansammlung in der Region", sagte Sprecherin Oana Lungescu am Sonntag. "Die multinationale Pr├Ąsenz der Nato im ├Âstlichen Teil der Allianz ist keine Bedrohung f├╝r irgendein Land." Vielmehr sei sie defensiv, verh├Ąltnism├Ą├čig, friedenssichernd und solle Konflikte verhindern.

Der wegen Polizeigewalt und F├Ąlschungsvorw├╝rfen unter Druck stehende Lukaschenko hatte zuvor behauptet, Nato-Truppen hielten sich nicht weit entfernt von der Grenze auf. Er warnte zudem vor einem Eingreifen des westlichen Milit├Ąrb├╝ndnisses in seinem Land: "Die Flugzeuge sind in 15 Minuten bei uns. Die Soldaten der Nato klirren mit ihren Kettenfahrzeugen an den Toren von Belarus vorbei."

Proteste nach Pr├Ąsidentenwahl ÔÇô Nato beobachtet Situation

Seit der Pr├Ąsidentenwahl vor einer Woche gibt es in dem Land zwischen Russland und EU-Mitglied Polen gro├če Proteste gegen Lukaschenko, der sich zum sechsten Mal in Folge zum Wahlsieger hatte ausrufen lassen. Viele Menschen sowie ausl├Ąndische Beobachter zweifeln das Ergebnis an und halten Swetlana Tichanowskaja f├╝r die eigentliche Gewinnerin.

Nato-Sprecherin Lungescu betonte, dass das B├╝ndnis die Situation in Belarus beobachte. Zudem verwies sie auf Aussagen von Generalsekret├Ąr Jens Stoltenberg, wonach Grundrechte wie die Meinungsfreiheit und das Recht auf friedlichen Protest respektiert werden m├╝ssten.

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Milit├Ąr├╝bungen in Grenzn├Ąhe angek├╝ndigt

Das Verteidigungsministerium in Minsk k├╝ndigte unterdessen am Sonntag dreit├Ągige Milit├Ąr├╝bungen in der N├Ąhe der Grenze zu Litauen und Polen an. Die Man├Âver etwa mit Panzern auf ├ťbungspl├Ątzen und im Gel├Ąnde seien schon l├Ąnger geplant gewesen, hei├čt es in einer Mitteilung.

Lukaschenko hatte zuvor die Verlegung von Fallschirmj├Ągern nach Grodno im Westen des Landes angeordnet, weil dort die Lage gespannt sei. Konkret planten seine Gegner eine Menschenkette vom EU-Land Litauen durch Belarus in die Ukraine. Diese Solidarit├Ątsaktion f├╝r die Proteste m├╝sse verhindert werden.

Litauens Verteidigungsminister Raimundas Karoblis sagte, sein Land sei keine milit├Ąrische Bedrohung f├╝r Belarus. Er wies auch Vorw├╝rfe aus Minsk zur├╝ck, das Ausland mische sich ein. Au├čenminister Linas Linkevicius nannte Aussagen Lukaschenkos ├╝ber eine angebliche zunehmende Konzentration von Nato-Truppen an den Grenzen zu Belarus eine "L├╝ge".

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