Litauen: Flüchtlingsbewegung aus Belarus gestoppt

Der Migrantenzustrom aus Belarus hat Litauen in den vergangenen Monaten stark unter Druck gesetzt. Nun soll die Krise allerdings beendet sein. Doch das Land bleibt weiter wachsam.

In der Krise um Migranten an der östlichen EU-Außengrenze zu Belarus ist nach Angaben der litauischen Regierung der Zustrom von Menschen aus Krisenregionen nach Belarus abgeebbt. "Nach uns vorliegenden Informationen hat er aufgehört", sagte Ministerpräsidentin Ingrida Simonyte der Agentur BNS am Freitag in Vilnius. "Dem Regime gelingt es nicht, ihn zu organisieren".

Seit Monaten versuchen Tausende Migranten, aus Belarus über die EU-Außengrenzen nach Polen oder in die baltischen Staaten zu gelangen. Die EU wirft dem belarussischen Machthaber Alexander Lukaschenko vor, gezielt Menschen aus Krisengebieten wie dem Irak oder Afghanistan nach Minsk eingeflogen zu haben, um sie dann in die EU zu schleusen.

Ausnahmezustand ausgelaufen

Die Regierung in Vilnius hat darauf mit einem verstärkten Schutz der Grenze und dem Bau von Hunderten Kilometern Grenzzaun reagiert. Seit August 2021 weist der litauische Grenzschutz Migranten ab. Mehr als 8.100 Menschen wurden seitdem am illegalen Grenzübertritt gehindert, zuletzt mit deutlich fallender Tendenz.

Litauen hat daher den im November ausgerufenen Ausnahmezustand in der Grenzregion zu Belarus auslaufen lassen – er endet in der Nacht zum 15. Januar. Sollte sich die Situation wieder zuspitzen, könnte die Sonderregelung erneut verhängt werden, sagte Simonyte. Nach ihren Angaben befinden sich in Belarus etwa 1.500 bis 2.000 Migranten, die in Zukunft versuchen könnten, die EU-Außengrenze zu überqueren