Biden-Rede zur Nation: Einer muss draußen bleiben

US-Präsident Joe Biden spricht zur Lage der Nation. Eine bestimmte Person wird aber nicht im Parlamentsgebäude sein dürfen.

Die jährliche Rede zur Lage der Nation des amerikanischen Präsidenten ist auch ein Sicherheitsrisiko für die Vereinigten Staaten. Denn im Kongress ist dann neben Joe Biden und seiner Vize-Präsidentin Kamala Harris auch der Parlamentssprecher zur gleichen Zeit anwesend – was selten der Fall ist.

Wenn, wie in der Netflix-Serie "Designated Survivor" mit Hauptdarsteller Kiefer Sutherland gezeigt wird, ein Anschlag auf das Parlamentsgebäude verübt würde, wären die Regierungsmitglieder nicht mehr handlungsfähig. In einem solchen Fall benötigt man einen Ersatz.

Der Tradition gemäß wird das auserkorene Kabinettsmitglied – der "designierte Überlebende" – an einem geheimen Ort untergebracht. Sollten Präsident und Stellvertreter bei der Rede ums Leben kommen, werden dieser Person automatisch die Regierungsgeschäfte übertragen.

In diesem Jahr konnte Bildungsminister Miguel Cardona nicht an der Rede von Biden zur Lage der Nation teilnehmen. Der 48-Jährige saß am Donnerstagabend (Ortszeit) nicht im Publikum des US-Kongresses.

Maßnahme hat Wurzeln im Kalten Krieg

Im vergangenen Jahr war es Arbeitsminister Marty Walsh, der ausgewählt wurde, im Notfall einspringen zu müssen. "Ich wusste nicht einmal, wohin ich gebracht wurde", beschrieb er seine Erfahrung. "Gnade Gott, wenn etwas passiert, aber es gibt so einen Moment, in dem man darüber nachdenkt", sagte er der "Washington Post".

Die Idee, eine Person für den Notfall zu bestimmen, stammt aus der Zeit des Kalten Krieges. Durch die atomare Bedrohung hatte es, so das US-Magazin "Newsweek", mehrere Szenarien gegeben, wie bei einem Angriff die Regierungsgeschäfte weitergeführt werden können.

Für die jährliche Ansprache, aber auch bei der Amtseinführung neuer Präsidenten und bei gemeinsamen Sitzungen von Repräsentantenhaus und Senat wurde daraus dann der "Designated Suvivor" bestimmt. Diese Person wird vor der Rede an einen sicheren, nicht veröffentlichten Ort verbracht. Dort verbleibt sie bis zum Ende der Rede.

Nicht jeder ist dafür geeignet: Um im Fall der Fälle die Amtsgeschäfte übernehmen zu können, muss die Person rechtlich in der Lage sein, Präsident der Vereinigten Staaten sein zu können – also zum Beispiel in den USA geboren sein. Das Mindestalter beträgt 35 Jahre. In den meisten Fällen sind es Kabinettsmitglieder, die die Sonderrolle zugeteilt bekommen, meistens aus dem Landwirtschafts- oder Innenministerium.