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Trump will sein Kabinett im Eiltempo durch den Senat peitschen


Wie Trump sein Team durch den Senat peitschen will

Von dpa, t-online
08.01.2017Lesedauer: 1 Min.
Donald Trump während eines Pressegesprächs in Mar-A-Lago in Florida.Vergrößern des BildesDonald Trump während eines Pressegesprächs in Mar-A-Lago in Florida. (Quelle: ap-bilder)
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Der zukünftige US-Präsident Donald Trump tritt aufs Gas: Gleich sieben Kandidaten für Spitzenposten in seinem Kabinett sollen sich in dieser Woche der Anhörung im Senat stellen. Nicht nur die Opposition ist beunruhigt.

Das Tempo, mit dem Trump und die Republikaner die Bestätigungsverfahren durchpeitschen wollen, stößt nicht nur bei den oppositionellen Demokraten auf Kritik. Der Leiter der unabhängigen Behörde für Regierungsethik, Walter Shaub, äußerte in einem Schreiben "große Besorgnis". Schließlich sei die Überprüfung der Kandidaten - etwa die ihrer Finanzen und Geschäftsbeziehungen - noch nicht abgeschlossen.

Die Kandidaten zu bestätigen, bevor sie ausreichend durchleuchtet worden seien, wäre "bisher einmalig", zitierte die "Washington Post" Shaub. Die Demokraten forderten eine Verschiebung der Prozeduren, zumal viele von Trumps Kandidaten keine politische Vergangenheit und Erfahrung haben und ihr Hintergrund ihnen daher nicht sehr vertraut ist. Aber die Republikaner winkten ab.

Sieben Kandidaten vor dem Senat

Die Prozedur beginnt am Dienstag mit einer zweitägigen Anhörung von Jeff Sessions, der Justizminister werden soll, sowie der Anhörung von John F. Kelly, den Trump als Minister für Innere Sicherheit nominiert hatte. Am Mittwoch sind gleich fünf sogenannte Hearings angesetzt: Neben dem bisherigen ExxonMobil-Topmanager Rex Tillerson, den Trump zum Außenminister machen will, stehen dann noch die Personalien Betsy DeVos (nominiert als Bildungsministerin), Mike Pompeo (nominiert als CIA-Chef), Wilbur Ross (nominiert als Handelsminister) und Andrew Puzder (nominiert als Arbeitsminister) auf der Tagesordnung.

Für denselben Tag ist außerdem eine mit Spannung erwartete Pressekonferenz des designierten Präsidenten angesetzt. Die Anhörungen werden jeweils von den zuständigen Senatsausschüssen abgehalten.

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