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Spekulationen um Machtkämpfe im Weißen Haus

Nach Bannon-Rauswurf  

Spekulationen um Machtkämpfe im Weißen Haus

06.04.2017, 15:39 Uhr | dpa, rok

Spekulationen um Machtkämpfe im Weißen Haus. Donald Trump hat Steve Bannon aus dem Sicherheitsrat geworfen. (Quelle: Reuters)

Donald Trump hat Steve Bannon aus dem Sicherheitsrat geworfen. (Quelle: Reuters)

Der überraschende Rauswurf von Donald Trumps Chefstratege Stephen Bannon aus dem Nationalen Sicherheitsrat hat neue Spekulationen über Machtkämpfe im Weißen Haus ausgelöst. Trump hatte das Gremium am Mittwoch umstrukturiert, so dass Bannon ihm nicht mehr angehört.

Dieser Schritt wurde von US-Medien in zwei Richtungen interpretiert. Während die eine Lesart darin eine Degradierung oder Bestrafung Bannons sieht, glaubt die andere an einen länger angelegten Plan.

Der Nationale Sicherheitsrat (NSC) berät den US-Präsidenten in wichtigen Fragen der Außen- und Sicherheitspolitik. In einem aufsehenerregenden Schritt hatte Trump Ende Januar seinen Chefstrategen in das "Principals Committee" berufen, eine Unterabteilung des Rates.

Weiterer Umbau des Sicherheitsrates

Das war deshalb kritisiert worden, weil eine ideologische Ausrichtung außen- und sicherheitspolitischer Fragen befürchtet wurde. Gegner sprachen von einer Politisierung des Gremiums.

Trump hatte damals auch dem Nationalen Geheimdienstdirektor Dan Coats und Generalstabchef Joseph Dunford ihre ständigen Sitze entzogen. Auch das wurde jetzt rückgängig gemacht.

Behält Bannon seinen Einfluss auf Trump?

Für eine Degradierung Bannons, der für die ideologische Ausrichtung der Politik Trumps wichtig ist, spricht eigentlich nicht viel. Die "New York Times" und andere zitierten leitende Mitarbeiter des Weißen Hauses mit den Worten, der 63-Jährige habe in dem Rat ein Auge auf Michael Flynn haben sollen, den mittlerweile zurückgetretenen Nationalen Sicherheitsberater. Das sei jetzt nicht mehr nötig und Bannon habe genügend andere Aufgaben.

Bannon hat wie wenige andere das Ohr des Präsidenten. Er werde seinen Einfluss auf Sicherheitsfragen auch außerhalb des Gremiums geltend machen, das er jetzt verlassen hat, heißt es.

Es gibt zudem Berichte, wonach er eine Art paralleles Gremium für Sicherheitsfragen installiert hat, das ihm zuliefert.

New York Times: Bannon soll mit Kündigung gedroht haben

Bannon selbst erklärte, unter der Vorgängerregierung sei der Rat von der Nationalen Sicherheitsberaterin Susan Rice "operationalisiert" worden. Er sei in den NSC entsandt worden, um diesen Schritt rückgängig zu machen. Der neue Sicherheitsberater Herbert Raymond McMaster habe den Rat wieder vollständig funktionsfähig gemacht. Was genau er mit dem Begriff "operationalisieren" meinte, ließ Bannon offen.

Die "New York Times" berichtete dagegen unter Berufung auf Mitarbeiter des Weißen Hauses, Bannon habe sich gegen die Absetzung gewehrt und sogar mit seiner Kündigung gedroht.

Sicherheitsberater McMaster wird gestärkt

Bannon ist eine der schillerndsten Figuren in der Machtarchitektur des Weißen Hauses. Als Investmentbanker reich geworden, zog er zunächst als Chef der rechten Webseite Breitbart gegen das Establishment zu Felde, bevor er als Trumps Chefdenker die "Dekonstruktion" des Staates als oberstes Regierungsziel ausgab.

In der allgemeinen Lesart der Umstrukturierung geht Trumps neuer Nationaler Sicherheitsberater Herbert Raymond McMaster nochmals gestärkt aus der Umstrukturierung hervor. Der Drei-Sterne-General war im Februar als Nachfolger Flynns berufen worden.

McMaster hatte großen Wert darauf gelegt, den Sicherheitsrat nach seinen Vorstellungen besetzen zu können. Dem Vernehmen nach verwahrte er sich gegen einen zu großen Einfluss des Weißen Hauses.

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