QAnon-Anhängerin im US-Kongress verliert Ausschussposten

Marjorie Taylor Greene hatte sich noch um Schadensbegrenzung bemüht. Sie bedauere einige ihrer Äußerungen, so die Verschwörungstheoretikerin. Nun hat der US-Kongress dennoch Konsequenzen gezogen.

Eine als Anhängerin von Verschwörungstheorien bekannte republikanische Abgeordnete muss wegen umstrittener Äußerungen ihre Posten in mehreren Ausschüssen im US-Kongress räumen. Das Repräsentantenhaus stimmte am Donnerstagabend (Ortszeit) dafür, Marjorie Taylor Greene aus den Ausschüssen für Bildung und Arbeit sowie aus dem Haushaltsausschuss zu werfen. 219 Demokraten und 11 Republikaner stimmten dafür, 199 Republikaner dagegen.

Es handelt sich um einen höchst ungewöhnlichen Schritt, denn normalerweise wird die Besetzung von Ausschüssen von den Fraktionen geregelt. Der Minderheitsführer der Republikaner in der Kammer, Kevin McCarthy, hatte eine Degradierung Greenes zuvor aber offen abgelehnt.

Greene äußerte kurz vor Votum Bedauern über Äußerungen

Greene selbst hatte sich kurz vor dem Votum um Schadensbegrenzung bemüht und bei einer Rede in der Kammer ihr Bedauern über einzelne Äußerungen aus der Vergangenheit geäußert. Sie habe Dinge geglaubt, die nicht wahr sein, sagte Greene. "Das bedaure ich sehr." Deshalb habe sie sich davon losgesagt. "Das waren Worte aus der Vergangenheit." Sie seien nicht Ausdruck ihrer Werte.

Der Demokrat Jim McGovern warf Greene vor, sie habe in ihrer Rede lediglich einen Teil ihrer Äußerungen aus dem Jahr 2018 bedauert. Er habe aber keinerlei Entschuldigung für diverse gefährliche und schockierende Äußerungen aus anderen Jahren gehört.

Schlagabtausch zwischen Greene und McConnell

Greene ist nicht nur unter Demokraten, sondern unter ihren Republikanern höchst umstritten. Jüngst hatte etwa deren Minderheitsführer im Senat, Mitch McConnell, gewarnt: "Verrückte Lügen und Verschwörungstheorien sind ein Krebsgeschwür für die Republikanische Partei und unser Land." Er nannte Greene dabei zwar nicht namentlich, die Adressatin seiner Worte schien aber klar. Greene revanchierte sich schnell auf Twitter und erklärte, "der wahre Krebs für die Republikanische Partei sind schwache Republikaner".

Auch in Richtung der Demokraten teilte sie aus: Dem "Washington Examiner" sagte Greene erst am Mittwoch, das Vorgehen der Demokraten gegen sie im Kongress sei dumm. "Sie merken nicht einmal, dass sie mir helfen. Ich bin ziemlich erstaunt darüber, wie dumm sie sind." Greene hat nach eigenen Angaben Spenden in Rekordhöhe eingesammelt, seit die Demokraten in Washington den Druck auf sie erhöht haben.

Die republikanische Fraktion hatte am Mittwochabend (Ortszeit) lange über den Umgang mit Greene diskutiert. Die "Washington Post" schrieb, die Abgeordnete habe auch bei der Sitzung Reue für einige ihrer umstrittenen Aussagen gezeigt - und am Ende viel Applaus bekommen.

Pelosi, die selbst Ziel von Greenes verbalen Attacken geworden war, sagte am Donnerstag, sie sei sehr besorgt darüber, dass die Führung der Republikaner in der Kammer extreme Verschwörungstheorien in ihren Reihen akzeptiere. Es sei bedauerlich, dass die Republikaner-Führung nicht aus Verantwortung dem Kongress gegenüber selbst tätig geworden sei und die Abgeordnete aus den Ausschüssen abgezogen habe.