5G-Spionage? Teilweise Verbote von Huawei und ZTE – China empört über verschärfte Regeln

Um mögliche Spionage chinesischer Konzerne im deutschen Mobilfunknetz vorzubeugen, könnte die Bundesregierung bestimmte Netzbauteile verbieten. Peking reagiert ungehalten.

China äußert sich erstmals zu der verschärften Sicherheitsüberprüfung bestimmter Bauteile chinesischer Telekommunikationsausrüster in Deutschland. Die Regierung in Peking sei "sehr verwundert und sehr unzufrieden mit der überstürzten Entscheidung" der deutschen Regierung, teilte die chinesische Botschaft auf ihrer Website mit.

Die Botschaft bezog sich dabei auf Berichte, wonach die Bundesregierung Telekommunikationsbetreibern die Verwendung bestimmter Komponenten chinesischer Unternehmen wie Huawei und ZTE im 5G-Netz verbieten könnte. Die Sorge ist, dass China direkt oder indirekt Zugriff auf Daten der Mobilfunknutzer erhalten könnte.

Die Bundesregierung hatte 2021 zwar hohe Hürden für die Zulassung von Firmen als Lieferanten für den Aufbau moderner 5G-Mobilfunknetze erlassen. Sie verzichtete aber auf ein explizites Verbot von Bauteilen von Huawei oder ZTE. Hintergrund sind nach Angaben aus Regierungskreisen rechtliche Probleme beim Ausschluss einzelner Firmen und die Furcht vor chinesischen Gegenmaßnahmen.