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Horst Seehofer keilt gegen Thomas de Maiziere

Zweifel an Ministereignung  

Seehofer keilt gegen Thomas de Maizière

26.02.2018, 20:38 Uhr | rtr , dpa

Horst Seehofer keilt gegen Thomas de Maiziere. Horst Seehofer und Thomas de Maiziere: Der bayerische Ministerpräsident soll de Maiziere als Bundesinnenminister ablösen. (Quelle: dpa/Tobias Hase)

Horst Seehofer und Thomas de Maiziere: Der bayerische Ministerpräsident soll de Maiziere als Bundesinnenminister ablösen. (Quelle: Tobias Hase/dpa)

Kürzlich sprach Thomas de Maizière seinem designierten Nachfolger Horst Seehofer die Eignung als Bundesinnenminister ab. Jetzt weist Seehofer die Kritik heftig zurück – und lobt sich selbst.

Der designierte Bundesinnenminister Horst Seehofer hat Bedenken des scheidenden Amtsinhabers Thomas de Maizière an der geplanten Vergrößerung des Ressorts zurückgewiesen. "Können Sie sich vorstellen, dass ein Vorstandsvorsitzender oder ein Vorstand eines Konzerns sagt: Igittigitt, mir ist aber der Konzern zu groß", sagte Seehofer am Montag in München.

Er will die Ressortzuständigkeit auf Wohnungsbau und Heimat ausweiten, wenn die große Koalition von Union und SPD zustande kommt. "Ich führe seit zehn Jahren das erfolgreichste Land in Deutschland und Europa", sagte der scheidende bayerische Ministerpräsident. Bayern beansprucht für sich, einen führenden Platz in der öffentlichen Sicherheit einzunehmen und die Region mit den besten Wirtschaftsdaten auf dem Kontinent zu sein.

"Ich muss sagen, was geschieht"

Mit Unverständnis reagierte Seehofer auch auf die Bedenken de Maizieres, weil Seehofer ohne juristisches Studium an die Spitze des Innenministeriums strebe. "Politik ist doch nicht Paragrafenschusterei. Politik ist das Setzen von Prioritäten für die Menschen und das Managen der Politik", sagte Seehofer, der nach einer Verwaltungsausbildung im öffentlichen Dienst einen Abschluss als Verwaltungs-Betriebswirt machte. Er vertraue auf seine juristischen Mitarbeiter. "Die müssen mir sagen, was sie mir empfehlen. Und ich muss sagen, was geschieht."

Der CDU-Politiker de Maizière, der der geplanten Regierung nicht mehr angehören wird, hatte sich in der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" am Montag über die Pläne des CSU-Chefs geäußert. Ihm waren in den vergangenen Jahren aus der CSU-Spitze ein unglückliches Management der Flüchtlingskrise und mangelndes politisches Gespür vorgehalten worden.

"Hätte mir diese Breite des Ressorts nicht zugetraut"

De Maizière kritisierte etwa, das Innenministerium in Berlin sei "jetzt schon extrem groß". Es müsse handhabbar sein. "Bei der geplanten Ausweitung könnte es schwierig werden, das hinzubekommen. Ich jedenfalls hätte mir diese Breite des Ressorts, wie die CSU sie anstrebt, nicht zugetraut", so der scheidende Ressortchef.

De Maizière sagte weiter, er halte es zwar für überheblich und nicht angemessen anzunehmen, nur Juristen könnten ob der Themenvielfalt im Innenministerium bestehen. Andererseits sei das Innenressort auch für Verfassungsfragen zuständig. "Vorsichtig und zurückhaltend ausgedrückt, ist es für einen Verfassungsminister doch sehr hilfreich, wenn er Jurist ist", erklärte er.

Verwendete Quellen:
  • Reuters, dpa

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