Britta Ernst: Olaf Scholz' Ehefrau tritt als Bildungsministerin zurück

Brandenburgs Bildungsministerin Britta Ernst tritt zurück. Ihr Nachfolger soll schon feststehen.

Brandenburgs Bildungsministerin Britta Ernst (SPD) zieht sich zurück. Ernst habe Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) um ihren Rücktritt gebeten, teilte die Staatskanzlei in Potsdam am Montag ohne Angaben von Gründen mit. Woidke habe dem Wunsch entsprochen.

Wie t-online erfuhr, soll Ernst sich wegen fehlenden Rückhalts in der SPD-Landtagsfraktion zu dem Schritt entschieden haben. Die "Märkische Oderzeitung" berichtet, auch die Opposition habe sie bereits mehrfach zum Rücktritt aufgefordert.

Ministerpräsident Woidke dankte Ernst für ihre "engagierte Arbeit". Sie habe das Amt in schweren Zeiten wie der Corona-Pandemie "mit Weitblick und ruhiger Hand ausgeführt". Er würdigte "wichtige Meilensteine" ihrer Arbeit, etwa die "kontinuierliche Verbesserung des Kita-Personalschlüssels und den Einstieg in die Beitragsfreiheit".

Ernst kurz angebunden bei Pressekonferenz

Bei einer Pressekonferenz am Montagmittag sagte Woidke, er bedauere die Entscheidung Ernsts. Sie habe Verantwortung in schwierigen Zeiten übernommen, vor allem in der Corona-Krise. Der Umgang mit dieser, der Versuch, trotz Pandemie einen weitreichenden Zugang zu Bildungsangeboten zu bieten, sei auch in der Nachbetrachtung genau der richtige Weg gewesen.

Ernst selbst äußerte sich nur kurz angebunden. Es sei ihr "immer eine große Ehre und Freude" gewesen, das Ministerium führen zu dürfen. Die Herausforderungen seien jedoch groß, um ihnen begegnen zu können, sei "eine große Geschlossenheit nötig". Weitere Erklärungen zu ihren Beweggründen gab sie nicht ab.

Wie t-online jedoch aus SPD-Kreisen erfuhr, hatte es zuletzt regelmäßig Streit über ihre Person innerhalb der Landtagsfraktion sowie in der rot-schwarz-grünen Regierungskoalition gegeben. So hatte Ernst immer wieder Kritik auf sich gezogen, weil sie unter anderem 200 Lehrerstellen in Schulsozialarbeiterstellen hatte umwandeln wollen.

Nicht nur die Grünen, auch Ernsts eigene SPD-Fraktion lehnte diesen Plan jüngst ab. Die Bildungsministerin soll unter anderem deshalb jetzt die Reißleine gezogen und ihren Rücktritt erklärt haben.

Staatssekretär wird Nachfolger

Die gebürtige Hamburgerin und Ehefrau von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) war seit 2017 in Brandenburg Landesministerin für Bildung, Jugend und Sport. Zuvor hatte sie als Kultusministerin in Schleswig-Holstein gedient.

Die Nachfolge wird Steffen Freiberg (SPD), derzeit Ernsts Staatssekretär im Landesbildungsministerium, antreten. Woidke sagte laut Mitteilung, er sei sich sicher, dass "er der Richtige für die anstehenden Aufgaben ist". Freiberg habe sich im Ministerium schnell etabliert und bringe Vorerfahrung auch aus seiner Rolle als Bildungsstaatssekretär in Mecklenburg-Vorpommern mit.

Amtskollegen überrascht vom Rückzug

Amtskollegen wie Thüringens Bildungsminister Helmut Holter (Linke) traf die Nachricht vom Rückzug unerwartet. "Britta Ernsts Rücktritt kommt für mich überraschend", sagte Holter zu t-online. Er habe sie als "sehr angenehme Kollegin" in gemeinsamen Gremien wie der Kultusministerkonferenz kennengelernt. „Britta Ernst hat sich konsequent und streitbar den aktuellen Herausforderungen im Bildungswesen gestellt", sagte Holter: "Insbesondere bei der gemeinsamen Schulcloud der Länder Brandenburg, Niedersachsen und Thüringen haben wir eng und gut zusammengearbeitet." Er freue sich nun auf die Zusammenarbeit mit Ernsts Nachfolger Freiberg. Dieser habe sich in der Kultusministerkonferenz "besonders um den Digitalpakt verdient gemacht".

Die schleswig-holsteinische Bildungsministerin Karin Prien (CDU) hat sich bedauernd zum Rückzug von Britta Ernst geäußert. "Ich habe Britta Ernst als engagierte und kompetente Bildungspolitikerin kennengelernt. Sie hat stets lösungsorientiert und evidenzbasierten gearbeitet, und war über Parteigrenzen hinweg beliebt. Wir haben vertrauensvoll und gut zusammengearbeitet.”

Prien übernahm 2017 in Schleswig-Holstein das Bildungsministerium von Britta Ernst, die dort von 2014 bis 2017 vor ihrem Wechsel nach Brandenburg Bildungsministerin war.