Bundesverkehrsministerium: Volker Wissing tauscht Mitarbeiter aus

Ein Mitarbeiter im Bundesverkehrsministerium soll einen Bekannten bei einem Millionenprojekt begünstigt haben. Jetzt hat Minister Volker Wissing reagiert.

Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) hat nach Vorwürfen der Vetternwirtschaft seinen Abteilungsleiter für Wasserstoff abgelöst. Wissing habe entschieden, Klaus Bonhoff mit sofortiger Wirkung von seinen Aufgaben zu entbinden, erklärte Staatssekretär Stefan Schnorr am Donnerstag in Berlin. "Das nötige Vertrauensverhältnis des Ministers zu dem Abteilungsleiter besteht nicht mehr fort." Zudem werde ein Referatsleiter innerhalb des Ministeriums versetzt.

Auslöser der Affäre waren Medienberichte, dass Bonhoff 2021 Wasserstoff-Projekte mit einer Millionensumme gefördert habe, wobei enge persönliche Verbindungen zu den Begünstigten eine Rolle gespielt haben könnten. Mehr dazu lesen Sie hier. Das Ministerium hatte daraufhin eine interne Untersuchung gestartet, deren Ergebnis Ende 2023 allerdings den Verdacht nicht bestätigt hatte. Aufgrund weiterer Medienberichte habe sich jedoch herausgestellt, dass die Abteilung nicht alle notwendigen Dokumente und E-Mails an die Innenrevision weitergeleitet habe, sagte Schnorr.

Transparenz nicht gegeben

Erste Sichtungen dieser Dokumente hätten ergeben, dass es erhebliche Ungereimtheiten zu den übrigen Dokumenten gebe, sagte Schnorr. Die Prüfung dieser Unterlagen dauerten an. Klar sei aber, dass es die geforderte Transparenz nicht gegeben habe. Im konkreten Fall, sei es um eine Förderung von gut einer Million Euro gegangen. Es würden nun aber weitere Vergaben überprüft.

Der Fall erinnert an den früheren Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium, Patrick Graichen. Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hatte diesen im Frühjahr 2023 ebenfalls nach Vorwürfen der Vetternwirtschaft im Zusammenhang mit Förderprojekten entlassen.