Sie sind hier: Home > Politik > Deutschland >

"Schmierenkomödie": AfD-Landeschef verklagt Bayern

Wirklich eine "Schmierenkomödie"?  

Bayerns AfD-Chef klagt gegen Beobachtung

03.05.2017, 11:18 Uhr | AFP, pdi

"Schmierenkomödie": AfD-Landeschef verklagt Bayern. Die AfD-Bundesvorsitzende Frauke Petry und der Landesvorsitzende in Bayern Petr Bystron prosten sich beim Politischen Aschermittwoch zu. (Quelle: dpa)

Die AfD-Bundesvorsitzende Frauke Petry und der Landesvorsitzende in Bayern Petr Bystron prosten sich beim Politischen Aschermittwoch zu. (Quelle: dpa)

Der Vorsitzende der AfD in Bayern, Petr Bystron, hat Klage wegen seiner Beobachtung durch den Verfassungsschutz eingereicht. Bystron sieht in der seit April laufenden Beobachtung ein "taktisches Wahlkampfmittel".

Der Politiker bemängelt in seiner Klage, dass die Anordnung lediglich auf wenigen Zitaten basiere, die "aus dem Zusammenhang gerissen" seien, berichtet die "Bild"-Zeitung. Dadurch bekämen sie eine Bedeutung, die ihnen nicht zukomme. Zudem habe ihm die Behörde noch Ende März schriftlich bescheinigt, dass keine Anhaltspunkte für eine Beobachtung vorlägen.

Der stellvertretende AfD-Bundesvorsitzende Alexander Gauland unterstützt Bystrons Klage. "Diese Schmierenkomödie beweist, zu welcher Bedrohung die AfD Bayern unter Führung von Herrn Bystron für die CSU geworden ist", sagte Gauland dem Blatt.

Kontakt zu Rechtsextremisten

Das Landesamt für Verfassungsschutz erklärte hingegen laut "Bild", Bystron habe zuletzt mehrfach "eine ausgeprägte Nähe zur rechtsextremistischen Identitären Bewegung erkennen lassen". Es müsse zudem darauf geschaut werden, "wie sich die AfD dazu stellt, ob sie sich klar von der Linie Bystrons absetzt oder sich diese zu eigen macht".

Die ursprünglich aus Frankreich stammende Identitäre Bewegung ist seit 2012 auch in Deutschland aktiv und seit Frühjahr auch erstmals im bayerischen Verfassungsschutzbericht erfasst. Die Gruppe macht gegen eine "Masseneinwanderung" und eine "Islamisierung Europas" mobil und betont die Bedeutung von Abstammung.

Liebe Leserinnen und Leser,

Leider können wir Ihnen nicht zu  allen Artikeln einen Kommentarbereich zur Verfügung stellen. Mehr dazu erfahren Sie in der Stellungnahme der Chefredaktion.

Eine Übersicht der aktuellen Leserdebatten finden Sie hier.

Gerne können Sie auch auf Facebook und Twitter zu unseren Artikeln diskutieren.

Ihr Community-Team von t-online

Leserbrief schreiben

Für Kritik oder Anregungen füllen Sie bitte die nachfolgenden Felder aus. Damit wir antworten können, geben Sie bitte Ihre E-Mail-Adresse an. Vielen Dank für Ihre Mitteilung.

Name
E-Mail
Betreff
Nachricht
Artikel versenden

Empfänger

Absender

Name
Name
E-Mail
E-Mail

Ulla Popkentchibo.deOTTOmyToysbonprix.deLIDLBabistadouglas.deXXXLutz

shopping-portal