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Erster Landesverband sagt Nein zur Gro├čen Koalition

Von dpa, t-online, dru

Aktualisiert am 17.12.2017Lesedauer: 2 Min.
Delegierte beim SPD-Landesparteitag in Erfurt: Nein zur Gro├čen Koalition
Delegierte beim SPD-Landesparteitag in Erfurt: Nein zur Gro├čen Koalition (Quelle: Arifoto Ug/Michael Reichel/dpa-bilder)
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Dass der Weg zur Regierungsbildung schwer werden w├╝rde, bezweifelt in der SPD niemand. Jetzt hat mit Th├╝ringen der erste Landesverband offen Position gegen eine Gro├če Koalition bezogen.

Einen Tag nach dem SPD-Vorstandsbeschluss zur Aufnahme von Sondierungsgespr├Ąchen mit der Union hat der erste Landesverband gegen eine Gro├če Koalition gestimmt. Ein Parteitag der Th├╝ringer SPD billigte am Samstagabend mehrheitlich einen Antrag der SPD-Nachwuchsorganisation Jusos, mit dem die Neuauflage einer Gro├čen Koalition im Bund abgelehnt wird.


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In dem Antrag hei├čt es unter anderem, eine erneute Regierung mit der Union w├╝rde einen weiteren Glaubw├╝rdigkeitsverlust f├╝r die SPD bedeuten. In vielen Fragen gebe es kaum Gemeinsamkeiten.

Der Landesvorsitzende der Jusos, Oleg Shevchenko, sagte, die Erneuerung der SPD in einer gro├čen Koalition k├Ânne angesichts von Regierungszw├Ąngen nicht funktionieren. Es d├╝rfe nicht zugelassen werden, "dass die SPD mickrig geschrumpft wird".

Vergeblich warben unter anderem SPD-Vize Thorsten Sch├Ąfer-G├╝mbel und der parlamentarische Gesch├Ąftsf├╝hrer der SPD-Bundestagsfraktion, Carsten Schneider, f├╝r ergebnisoffene Sondierungsgespr├Ąche. Nur der "Oppositionssehnsucht" nachzugeben, ohne mit CDU/CSU ├╝ber inhaltliche Punkte gesprochen zu haben, sei nicht der richtige Weg, sagte Schneider. Er nannte die Abstimmung eine Kurzschlussreaktion.

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Auch NRW ist skeptisch

Vorbehalte gegen eine Neuauflage der Gro├čen Koalition gibt es aber nicht nur in Th├╝ringen. Der einflussreiche NRW-Landesverband warnte: "Wenn wir uns an die Rolle des Juniorpartners gew├Âhnen, enden wir als Wackeldackel", sagte NRW-Landeschef Michael Groschek dem "Spiegel".

Die SPD solle sich darauf konzentrieren, "wieder gro├č und stark zu werden". Voraussetzung seien inhaltliche Zugest├Ąndnisse von CDU und CSU. Groschek: "Wir ziehen keine roten Linien, aber ohne konkrete Verbesserungen im Bereich der Arbeitsmarkt-, Renten- und Gesundheitspolitik ist es unvorstellbar, dass ein Parteitag gr├╝nes Licht f├╝r weitere Gespr├Ąche gibt", sagte der SPD-Landeschef. "Ein paar nette ├ťberschriften" reichten nicht aus.

Am Freitag hatte der SPD-Parteivorstand gr├╝nes Licht f├╝r einen neuen Anlauf zur Regierungsbildung gegeben. Parteichef Martin Schulz bekr├Ąftigte, auch Alternativen zur Gro├čen Koalition wie etwa die Tolerierung einer Minderheitsregierung unter Kanzlerin Angela Merkel zu sondieren. Ob eine Regierungsbildung gelinge und wenn ja, in welcher Form, sei offen. Schulz betonte aber: "Wir meinen es ernst."

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