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RTL-Moderatorin unterläuft Missgeschick So beugen Sie Geheimratsecken vorErster Landesverband sagt Nein zur Großen Koalition
Dass der Weg zur Regierungsbildung schwer werden würde, bezweifelt in der SPD niemand. Jetzt hat mit Thüringen der erste Landesverband offen Position gegen eine Große Koalition bezogen.
Einen Tag nach dem SPD-Vorstandsbeschluss zur Aufnahme von Sondierungsgesprächen mit der Union hat der erste Landesverband gegen eine Große Koalition gestimmt. Ein Parteitag der Thüringer SPD billigte am Samstagabend mehrheitlich einen Antrag der SPD-Nachwuchsorganisation Jusos, mit dem die Neuauflage einer Großen Koalition im Bund abgelehnt wird.
In dem Antrag heißt es unter anderem, eine erneute Regierung mit der Union würde einen weiteren Glaubwürdigkeitsverlust für die SPD bedeuten. In vielen Fragen gebe es kaum Gemeinsamkeiten.
Der Landesvorsitzende der Jusos, Oleg Shevchenko, sagte, die Erneuerung der SPD in einer großen Koalition könne angesichts von Regierungszwängen nicht funktionieren. Es dürfe nicht zugelassen werden, "dass die SPD mickrig geschrumpft wird".
Vergeblich warben unter anderem SPD-Vize Thorsten Schäfer-Gümbel und der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Carsten Schneider, für ergebnisoffene Sondierungsgespräche. Nur der "Oppositionssehnsucht" nachzugeben, ohne mit CDU/CSU über inhaltliche Punkte gesprochen zu haben, sei nicht der richtige Weg, sagte Schneider. Er nannte die Abstimmung eine Kurzschlussreaktion.
Auch NRW ist skeptisch
Vorbehalte gegen eine Neuauflage der Großen Koalition gibt es aber nicht nur in Thüringen. Der einflussreiche NRW-Landesverband warnte: "Wenn wir uns an die Rolle des Juniorpartners gewöhnen, enden wir als Wackeldackel", sagte NRW-Landeschef Michael Groschek dem "Spiegel".
Die SPD solle sich darauf konzentrieren, "wieder groß und stark zu werden". Voraussetzung seien inhaltliche Zugeständnisse von CDU und CSU. Groschek: "Wir ziehen keine roten Linien, aber ohne konkrete Verbesserungen im Bereich der Arbeitsmarkt-, Renten- und Gesundheitspolitik ist es unvorstellbar, dass ein Parteitag grünes Licht für weitere Gespräche gibt", sagte der SPD-Landeschef. "Ein paar nette Überschriften" reichten nicht aus.
Am Freitag hatte der SPD-Parteivorstand grünes Licht für einen neuen Anlauf zur Regierungsbildung gegeben. Parteichef Martin Schulz bekräftigte, auch Alternativen zur Großen Koalition wie etwa die Tolerierung einer Minderheitsregierung unter Kanzlerin Angela Merkel zu sondieren. Ob eine Regierungsbildung gelinge und wenn ja, in welcher Form, sei offen. Schulz betonte aber: "Wir meinen es ernst."
