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Gr├╝ne: Aus f├╝r Kohlekraftwerke m├Âglichst ohne Entsch├Ądigung

Von dpa
Aktualisiert am 16.04.2019Lesedauer: 2 Min.
Dreckschleuder: Das Braunkohlekraftwerk J├Ąnschwalde wird mittelfristig wie alle anderen Kohlekraftwerke vom Netz gehen.
Dreckschleuder: Das Braunkohlekraftwerk J├Ąnschwalde wird mittelfristig wie alle anderen Kohlekraftwerke vom Netz gehen. (Quelle: Patrick Pleul./dpa)
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Berlin (dpa) - Gr├╝nen-Chefin Annalena Baerbock pl├Ądiert daf├╝r, beim Kohleausstieg auf Entsch├Ądigungen f├╝r die Stilllegung von Kohlekraftwerken so weit wie m├Âglich zu verzichten.

Sie hat einen Zehn-Punkte-Fahrplan f├╝r die Umsetzung des Ausstiegs aus dem Kohlestrom in Deutschland vorgelegt, der dem "Handelsblatt" und der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Neben konkreten Vorschl├Ągen f├╝rs Stillegen von Kraftwerken und Tagebauen geht es darin etwa auch um Arbeitspl├Ątze und Hilfe beim Strukturwandel, den ├ľkostrom-Ausbau, Rekultivierung von Tagebauen und Wettbewerbsf├Ąhigkeit der Industrie.

Die Umsetzung des Kohleausstiegs hat begonnen, auch Gespr├Ąche mit Kraftwerksbetreibern wie RWE ├╝ber Entsch├Ądigungen - Ziel ist eine einvernehmliche L├Âsung. Den Gr├╝nen geht es zu langsam voran.

Baerbocks Plan sieht vor, bis 2022 wie im Abschlussbericht der Kohlekommission vorgesehen rund drei Gigawatt Braunkohle-Leistung und rund vier Gigawatt Steinkohle zus├Ątzlich vom Netz zu nehmen. Die sollten bei der Braunkohle "aufgrund Kraftwerksalter und Inflexibilit├Ąt" die in den 60er und 70er Jahren in Betrieb genommen Bl├Âcke A, B, D und E des Kohlekraftwerks Neurath und die Bl├Âcke C, D und G des Kraftwerks Niederau├čem in Nordrhein-Westfalen sein. Dazu sollen die Steinkohlekraftwerke Farge, Wilhelmshaven, Mehrum, Bergkamen, Heyden sowie der - bereits Ende M├Ąrz stillgelegte - Block K2 des Kraftwerks Gersteinwerk kommen.

Nach 2022 sollte es aus Baerbocks Sicht einen Abschaltplan geben f├╝r Kraftwerke, die ├Ąlter als 25 Jahre sind. Um Entsch├Ądigungen f├╝r Tagebaue zu kl├Ąren, solle ein Wirtschaftspr├╝fer beauftragt werden. F├╝r Kraftwerke seien Entsch├Ądigungen zu pr├╝fen, wenn sie keine 25 Jahre in Betrieb seien. Dabei m├╝ssten auch ab August 2021 geltende strengere EU-Emissionsgrenzwerte ber├╝cksichtigt werden, derentwegen Betreiber ein Interesse an der Abschaltung mancher Anlagen h├Ątten.

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