Berlin: Abstellverbote und Sicherheitshinweise für E-Scooter

Immer wieder gibt es Unfälle mit E-Scootern in Berlin. Der Senat der Stadt fordert von den Verleihern jetzt Mithilfe. Ortsabhängig sollen Abstellverbote ausgesprochen werden.

Die Berliner Polizei hat seit der Zulassung von E-Scootern Mitte Juni in der Hauptstadt bereits 38 Unfälle mit den elektrischen Tretrollern registriert. Dabei seien sieben Menschen schwer und 27 leicht verletzt worden, teilte die Behörde am Mittwoch mit. In fast allen Fällen hätten die E-Scooter-Fahrer die Unfälle verursacht. Gründe dafür seien "Unachtsamkeit, unzulässige Gehwegbenutzung oder Trunkenheit".

Leihanbieter stehen in der Kritik

Derzeit liefen zudem 30 Strafverfahren gegen Fahrer der Tretroller wegen Verkehrsvergehen oder fehlender Versicherung. "Die zurückliegenden Wochen haben gezeigt, dass sich die Stadt und die Menschen noch an diese neuen Fahrzeuge gewöhnen müssen", teilte die Berliner Polizei mit. Das gelte für die Nutzer selbst sowie auch für "alle anderen, die in Berlin am Verkehr teilnehmen". Polizeipräsidentin Barbara Slowik kündigte verschärfte Kontrollen an.

Seit Mitte Juni dürfen die E-Roller als sogenannte Elektrokleinstfahrzeuge mit Zulassung am Straßenverkehr teilnehmen. Seitdem stehen aber auch Leihanbieter in der Kritik, weil ihre geparkten Roller oder die beauftragten Einsammler im Stadtverkehr andere Menschen und Fahrzeuge behindern.

Mehr Sicherheitshinweise in den Ausleih-Apps

Berlins Senatorin für Umwelt und Verkehr, Regine Günther (Grüne), traf sich daher am Mittwoch mit Slowik sowie mit Bezirksvertretern und Vertretern der Leihfirmen Circ, Bird, Lime, Tier und Voi. Bei dem Treffen wurde vereinbart, dass für die Kleinstfahrzeuge künftig eigene Stellflächen auf Straßen oder Parkplätzen ausgewiesen werden sollen. Auf Gehwegen und an besonders stark frequentierten Orten wie im Bereich um das Brandenburger Tor soll das Abstellen dagegen verboten werden. Die Anbieter wollen das Abstellen an solchen Orten laut Senatsverwaltung in ihren Apps nicht mehr erlauben.

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Außerdem soll nun verabredet werden, "wie eine einheitliche Basis-Information über Verkehrsregeln und sicheres Fahren gut verständlich in die Ausleih-Apps integriert werden kann", erklärte die Verwaltung weiter. Es werden mehr Sicherheitshinweise erscheinen und die Sicherheit soll durch Trainingsangebote verbessert werden, schrieb Günther im Internetdienst Twitter.