Celle: Syrer wegen Mitgliedschaft in Terror-Vereinigung verurteilt

Er soll in Syrien an der Seite einer terroristischen Vereinigung gegen das Assad-Regime gekämpft haben. Nun hat das Oberlandesgericht Celle einen Syrer deshalb zu mehreren Jahren Haft verurteilt.

Ein 33-jähriger Syrer ist vom Oberlandesgericht Celle wegen mitgliedschaftlicher Beteiligung an einer ausländischen terroristischen Vereinigung zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von drei Jahren und sechs Monaten verurteilt worden. Der Angeklagte hatte gestanden, sich Anfang 2013 in Syrien einer Gruppierung namens "Liwa Al-Izza Lil-lah" (wörtlich: "Der Ruhm gehört Gott-Brigade") angeschlossen zu haben. Das teilte ein Sprecher des Oberlandesgerichts am Freitag mit. Das Urteil ist noch nichts rechtskräftig, eine Revision ist möglich. (Az.: 4 StS 1/19)

Der Angeklagte hatte angegeben, während des syrischen Bürgerkriegs mit einem Schnellfeuergewehr bewaffnet an Kampfhandlungen gegen das Assad-Regime teilgenommen zu haben. Im Februar 2014 setzte er sich demnach von der Gruppierung ab und floh in die Türkei.

Nach Ansicht des Senats kannte der Angeklagte die Zielrichtung der Gruppierung und wusste auch, dass deren Tätigkeit auf die Tötung von Angehörigen des Assad-Regimes gerichtet war und auf das Leben von Zivilisten keine Rücksicht genommen wurde.