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Milliarden f├╝r Schul-Digitalisierung noch nicht angekommen

Von dpa
Aktualisiert am 30.08.2020Lesedauer: 2 Min.
Ein Sch├╝ler, der in die 8.
Ein Sch├╝ler, der in die 8. Klasse eines Gymnasiums geht, bedient an einem Notebook die Lernplattform Moodle. (Quelle: Marijan Murat/dpa./dpa)
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Berlin (dpa) - ├ťber ein Jahr nach Beginn des Digitalpakts Schule sind von den f├╝nf Milliarden Euro F├Ârdergeld des Bundes f├╝r digitalen Unterricht nur 15,7 Millionen Euro abgeflossen. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Frage der FDP im Bundestag hervor, die der dpa vorliegt.

Das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) berichtete bereits ├╝ber die Zahlen. "Diese Zwischenbilanz ist desastr├Âs", sagte die stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Katja Suding, die die Anfrage gestellt hatte, der dpa. Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) sagte dem RND, die Zahlen lie├čen die Dynamik des Programms bisher nur in Ans├Ątzen erkennen. Dies habe mit der Ausnahmesituation in der Corona-Pandemie tun. Planungsprozesse mussten laut Karliczek zugunsten von Sofortma├čnahmen zur├╝ckgestellt werden. Bis Jahresende werde sich die Zahl massiv erh├Âhen.

F├╝r weitere 242 Millionen Euro sind zudem Projektantr├Ąge bewilligt. Suding sagte, das ├Ąndere nichts an der schlechten Bilanz. "Die Mittel flie├čen auch deswegen so schlecht ab, weil noch immer viele Schulen und Schultr├Ąger an den b├╝rokratischen H├╝rden des Digitalpakts scheitern." So m├╝ssen die Schulen jeweils Pl├Ąne zum didaktischen Konzept hinter dem Mitteleinsatz entwickeln. Dass Karliczek die Antragstellung nicht entschlacke, "grenzt an Arbeitsverweigerung".

Seit Wochen kursieren immer wieder etwas andere Zahlen zu den Mitteln. Unter Berufung auf eine Umfrage unter den L├Ąndern hatte die "Rheinische Post" im Juli berichtet, dass 390 Millionen Euro bewilligt worden seien.

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Der Digitalpakt war am 17. Mai 2019 in Kraft getreten. ├ťber das F├Ârderprogramm stellt der Bund den Schulen f├╝nf Milliarden Euro f├╝r Investitionen in digitale Tafeln (Smartboards), Schul-WLAN, Online-Lernplattformen und mobile Ger├Ąte zur Verf├╝gung. Von den L├Ąndern kommen insgesamt weitere 500 Millionen dazu.

Am Dienstag hatten sich die Spitzen von Union und SPD im Koalitionsausschuss zudem darauf verst├Ąndigt, dass die Ausstattung der Lehrer mit Dienstlaptops aus dem Corona-Aufbauprogramm der EU finanziert wird. Im Rahmen einer "digitalen Bildungsoffensive" sollen rund 500 Millionen Euro f├╝r die Ausstattung von Lehrkr├Ąften mit digitalen Endger├Ąten flie├čen.

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