Olaf Scholz zur Corona-Kosten: "können lange durchhalten"

Laut Finanzminister Olaf Scholz hat Deutschland gut gewirtschaftet und kann Kredite aufnehmen. Er verteidigt außerdem den SPD-"Fragenkatalog" an Gesundheitsminister Spahn.

Deutschland kann sich aus Sicht von Vizekanzler Olaf Scholz die Maßnahmen im Kampf gegen die Corona-Pandemie finanziell leisten. "Wir können das lange durchhalten, wir haben Vorsorge getroffen", sagte der SPD-Kanzlerkandidat und Finanzminister im ARD-"Morgenmagazin". Bund und Länder hatten am Dienstag eine Verlängerung und Verschärfung des Lockdowns beschlossen. Es gebe "keinen ganz kompletten Stillstand", in Fabriken und vielen Büros werde gearbeitet, sagte Scholz. Deutschland habe gut gewirtschaftet.

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Weil Deutschland Ende des vorletzten Jahres unter 60 Prozent Staatsverschuldung gehabt habe, könne man nun Kredite aufnehmen, sagt Scholz. Nach der Finanzkrise habe die Verschuldung bei mehr als 80 Prozent gelegen. Nun werde man nach gegenwärtigen Berechnungen "selbst wenn es sehr schlimm kommt" nicht "weit" über 70 und "auch schnell wieder runter" kommen.

Scholz: "Fragenkatalog" an Spahn ist kein Wahlkampf

Scholz wies zudem den Vorwurf zurück, die Sozialdemokraten machten mit ihrem jüngsten "Fragenkatalog" an Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) Wahlkampf. Es sei "die völlig falsche Fragestellung, wenn Fragen gestellt werden zu sagen, diese Fragen sind jetzt Wahlkampf."

Es gehe "um eine sehr ernste Sache", nämlich um den Schutz der Bundesbürger und der Bürger in Europa, sagte der Finanzminister. Es müsse sichergestellt werden, "dass genügend Impfstoff produziert wird, beschafft wird und auch zur Verfügung steht". Scholz sagte weiter, er sei froh, dass die Fragen gestellt seien und nun beantwortet würden. "Ohne transparente Beantwortung aller dieser Fragen, glaube ich, werden wir nicht weiter vorankommen."

Müller verteidigt Schulschließungen

Auch Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) verteidigte die in einem Positionspapier geäußerte Kritik der SPD-geführten Länder an der Impfstrategie des Bundes. "Ich staune darüber, dass jede berechtigte Frage als Wahlkampf diffamiert wird", sagte der Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz im ARD-"Morgenmagazin". Dass es Verzögerungen bei der Beschaffung des Impfstoffs gegeben habe, müsse auch kritisiert werden können.

Müller verteidigte zudem die am Dienstag von Bund und Ländern beschlossenen anhaltenden Schulschließungen. "Es gibt eben eine Infektionsdynamik an Schulen und darauf muss man reagieren." Das derzeitige Infektionsgeschehen lasse einen Präsenzunterricht einfach nicht zu. Unter den Regierungschefs gebe es keine feste Verabredung darüber, ob die Schulen am 18. Januar wieder öffnen. "Wir haben immer an Zahlen orientiert entschieden, was geht", sagte Müller. Das gelte auch bezüglich der Schulen.