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Haseloff will "zügige, aber sehr sorgsame" Sondierung

Landtagswahl in Sachsen-Anhalt  

Haseloff will "zügige, aber sehr sorgsame" Sondierung

07.06.2021, 16:34 Uhr | rtr

Haseloff will "zügige, aber sehr sorgsame" Sondierung. Reiner Haseloff (CDU), Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt: Bislang regierte in Magdeburg ein Bündnis von CDU, SPD und Grünen. (Quelle: dpa/Michael Kappeler)

Reiner Haseloff (CDU), Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt: Bislang regierte in Magdeburg ein Bündnis von CDU, SPD und Grünen. (Quelle: Michael Kappeler/dpa)

Nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt kann sich CDU-Ministerpräsident Haseloff aussuchen, mit wem er regiert. Selbst ein Zweierbündnis mit der SPD ist möglich, doch auch Grüne und FDP bieten sich an.

Nach seinem deutlichen Wahlsieg in Sachsen-Anhalt will Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) die Bildung einer neuen Regierung mit SPD, Grünen und FDP sondieren. Erst danach werde die Entscheidung fallen, mit wem die CDU eine Koalition bilden wolle, sagte Haseloff in Berlin. Die Entscheidung solle "zügig, aber sehr sorgsam" getroffen werden.

Rechnerisch möglich wäre angesichts der Stärke der Union eine Koalition nur aus CDU und SPD. Bislang regierte in Magdeburg ein Bündnis der beiden Parteien mit den Grünen. Eine Mehrheit hätte aber auch eine Jamaika-Koalition aus CDU, Grünen und FDP. Eine Zusammenarbeit mit der AfD hat Haseloff kategorisch ausgeschlossen.

Walter-Borjans: "Zweifel an der Stabilität der CDU-Fraktion" 

Was die SPD angeht, könnte ein Bündnis mit der CDU in Magdeburg allerdings der Strategie im Bund zuwiderlaufen, wo sich die Sozialdemokraten gegen eine Wiederauflage der großen Koalition positioniert haben. Bundesparteichef Norbert Walter-Borjans wollte keine Empfehlung aussprechen.

Die Entscheidung darüber falle auf Landesebene, sagte er in Berlin. Die SPD werde sich aber einer "verantwortlichen Sicherung einer demokratischen Mehrheit in Sachsen-Anhalt sicher nicht entziehen". Im Mitteldeutschen Rundfunk äußerte Walter-Borjans allerdings Zweifel, dass es mit nur einer Stimme Mehrheit im Landtag eine tragfähige Regierung geben könne. Es seien "Zweifel an der Stabilität der CDU-Fraktion angebracht".

FDP und Grüne buhlen um Haseloff

Die Spitzenkandidatin der FDP in Sachsen-Anhalt, Lydia Hüskens, sagte in Berlin, dass "der Ball im Feld des Ministerpräsidenten" liege. Die Liberalen seien ihrerseits zur Übernahme von Verantwortung bereit. Auch die Spitzenkandidatin der Grünen in dem ostdeutschen Bundesland, Cornelia Lüddemann, erklärte, es sei nun die Sache Haseloffs, zu Gesprächen einzuladen.

Bei der Wahl am Sonntag kam die CDU dem vorläufigen amtlichen Endergebnis zufolge auf 37,1 Prozent und legte im Vergleich zur Wahl vor fünf Jahren mehr als sieben Punkte zu. Die AfD erreicht 20,9 Prozent, nach 24,3 Prozent im Jahr 2016. Die SPD kommt auf 8,4 (10,6) Prozent. Die Grünen erzielen 5,9 (5,2) Prozent. Die Linke kommt auf elf Prozent und verliert damit gut sechs Punkte. Die FDP erreicht mit 6,4 Prozent den Wiedereinzug in den Magdeburger Landtag, vor fünf Jahren hatten die Liberalen dieses Ziel mit 4,9 Prozent verfehlt. 

Verwendete Quellen:
  • Nachrichtenagentur Reuters

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