Menü Icont-online - Nachrichten für Deutschland
HomePolitikDeutschland

Klimaschutz: Deutsche Umwelthilfe verklagt mit Schülern fünf Bundesländer


Schlagzeilen
AlleAlle anzeigen

Symbolbild für einen TextZDF stellt erfolgreiche Sendung einSymbolbild für einen TextNorovirus-Symptome bei ErwachsenenSymbolbild für einen TextTausende Ferkel sterben bei FeuerSymbolbild für einen TextPfand für Weinflaschen kommtSymbolbild für einen TextRussische Flüchtlinge gestrandetSymbolbild für einen TextTote Schlangen bei AltkleidercontainerSymbolbild für einen TextKlopp fliegt aus dem PokalSymbolbild für einen TextLohnt sich der "Tatort" heute Abend?Symbolbild für einen Text"Anne Will": Das sind heute die GästeSymbolbild für einen TextGruppe attackiert MigrantenSymbolbild für einen TextToter in MüllpresseSymbolbild für einen Watson TeaserDeutsche Bahn: Zoff sorgt für LacherSymbolbild für einen TextPer Zug durch Deutschland – jetzt spielen
Anzeige
Loading...
Loading...
Loading...

Umwelthilfe verklagt mit Schülern fünf Bundesländer

Von dpa
13.09.2021Lesedauer: 2 Min.
Windräder vor dem RWE-Kraftwerk Neurath in Nordrhein-Westfalen: Gegen das Bundesland läuft bereits eine entsprechende Klage (Symbolbild).
Windräder vor dem RWE-Kraftwerk Neurath in Nordrhein-Westfalen: Gegen das Bundesland läuft bereits eine entsprechende Klage (Symbolbild). (Quelle: C Hardt/Future Image/imago-images-bilder)
Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo

Klimaschutz ist nicht nur Bundes-, sondern auch Ländersache, findet die Deutsche Umwelthilfe. Zusammen mit Kindern und Jugendlichen will sie fünf Bundesländer zu einem Klimaschutzgesetz bewegen.

Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) reicht gemeinsam mit Kindern und jungen Erwachsenen neue Klimaklagen gegen fünf weitere Landesregierungen ein. Wie der Verband am Montag mitteilte, richten sich die neuen Verfassungsbeschwerden vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe gegen die Landesregierungen von Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Saarland, Sachsen und Sachsen-Anhalt.

Die Beschwerden sollen die Landesregierungen laut Umwelthilfe dazu zwingen, Landesklimaschutzgesetze zu verabschieden, die dem Pariser Klimaschutzabkommen und dem Grundgesetz entsprechen. Seit Juli laufen bereits entsprechende Verfahren gegen Bayern, Brandenburg und Nordrhein-Westfalen.

DUH-Anwalt: "Klimaschutz ist auch Landessache"

Eingereicht haben die neuen fünf Klagen 16 junge Beschwerdeführer, darunter Klima-Aktivisten von Fridays for Future, Studenten und Schüler aus den jeweiligen Bundesländern. Die Deutsche Umwelthilfe unterstützt den Prozess, da sie als Verband nicht als Einzelklägerin vor dem Bundesverfassungsgericht auftreten kann.

Loading...
Symbolbild für eingebettete Inhalte

Embed

"Klimaschutz ist nicht nur Bundes-, sondern auch Landessache. Nicht nur die Bundesregierung ist verpflichtet, das Klima mit verbindlicher Gesetzgebung und umfassenden Maßnahmen zu schützen, sondern auch die Landesregierungen", sagte DUH-Anwalt Remo Klinger, der die Verfahren juristisch leitet. In den besagten Ländern sehe es beim Klimaschutz noch schlechter aus als auf Bundesebene. Keine der Landesregierungen habe bislang ein Klimaschutzgesetz verabschiedet.

Schülerin: "Habe Angst, dass die Landesregierung unsere Zukunft verspielt"

DUH-Bundesgeschäftsführer Jürgen Resch betonte, dass auch die Länder Spielräume hätten, um eine ambitioniertere Klimapolitik zu betreiben, etwa beim Ausbau von Wind- und Solarenergie oder in der Verkehrspolitik. In keinem der Bundesländer werde bislang das Potenzial der erneuerbaren Energien ausreichend ausgeschöpft. Das sehen auch die 16 Klägerinnen und Kläger so.

Alena Hochstadt, die Beschwerde gegen ihre Landesregierung in Hessen eingelegt hat, fordert im Sinne des Klimaschutzes etwa die Abschaltung des Kohlekraftwerks Staudinger in der Nähe von Hanau. "Ich habe Angst, dass die Landesregierung unsere Zukunft verspielt", sagte die Schülerin.

Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo
Verwendete Quellen
  • Nachrichtenagentur dpa
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...

ShoppingAnzeigen

Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
"Das ist absolute Folter"
  • Marianne Max
Von Marianne Max
Von Lisa Fritsch
Bundesverfassungsgericht

t-online - Nachrichten für Deutschland
t-online folgen
FacebookTwitterInstagramYouTubeSpotify

Das Unternehmen
Ströer Digital PublishingJobs & KarrierePresseWerbenKontaktImpressumDatenschutzhinweiseDatenschutzhinweise (PUR)Jugendschutz



Telekom
Telekom Produkte & Services
KundencenterFreemailSicherheitspaketVertragsverlängerung FestnetzVertragsverlängerung MobilfunkHilfeFrag Magenta


TelekomCo2 Neutrale Website