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Hermann ├╝ber Koalitionsgespr├Ąche: "Klingt nicht so gut"

Von dpa
Aktualisiert am 08.11.2021Lesedauer: 1 Min.
Winfried Hermann brachte eine Verl├Ąngerung der Koalitionsgespr├Ąche ins Spiel.
Winfried Hermann brachte eine Verl├Ąngerung der Koalitionsgespr├Ąche ins Spiel. (Quelle: Marijan Murat/dpa./dpa)
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Berlin (dpa) - Baden-W├╝rttembergs Verkehrsminister Winfried Hermann (Gr├╝ne) hat Unmut ├╝ber den Fortschritt bei den Koalitionsverhandlungen von SPD, Gr├╝nen und FDP im Bund ge├Ąu├čert.

"Was ich h├Âre, klingt nicht so gut", sagte Hermann der "S├╝ddeutschen Zeitung". Die drei Parteien l├Ągen bei Fragen zum Verkehr, aber auch bei anderen Themen wie Klimaschutz noch immer ziemlich weit auseinander. So gebe es beim Thema Verkehr "einfach noch zu viele nicht geeinte Punkte in den Papieren". "Ich glaube, dass sich alle Seiten noch mal klarmachen m├╝ssen: Wenn wir in den n├Ąchsten Tagen beim Klimaschutz nicht zusammenkommen, drohen Neuwahlen", warnte Hermann. "Das kann keiner wollen", f├╝gte er hinzu.

Die 22 Arbeitsgruppen sollen bis Mittwoch ihre Positionen erarbeiten. Hermann sagte, ihm fehle die Fantasie, wie sich die nicht geeinten Punkte in den Papieren in so kurzer Zeit beseitigen lie├čen. Der Landesminister brachte eine Verl├Ąngerung der Gespr├Ąche ins Spiel. "Wir sollten lieber gut und notfalls auch ein paar Tage l├Ąnger verhandeln, als uns auf falsche Kompromisse oder schwache Formulierungen im Koalitionsvertrag einzulassen."

Schon zuvor hatten sich Gr├╝nen-Politiker unzufrieden mit den Fortschritten bei den Verhandlungen gezeigt. Parteichefin Annalena Baerbock hatte dabei neben dem Klimaschutz die Themen Modernisierung der Verwaltung und Schulpolitik genannt.

Gr├╝nen-Fraktionsvize Oliver Krischer, einer der Vorsitzenden der Arbeitsgruppe Klima, Energie, Transformation, zeigte sich in der ARD-Sendung "Bericht aus Berlin" zuversichtlich. Man werde "die allermeisten Fragen in diesen Arbeitsgruppen l├Âsen. Das hat in der Vergangenheit funktioniert. Das schaffen wir jetzt auch", sagte Krischer.

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