Schlagzeilen
AlleAlle anzeigen

Symbolbild fĂŒr einen TextSelenskyj und Frau geben TV-InterviewSymbolbild fĂŒr einen TextMedizinischer Notfall bei PokalfinaleSymbolbild fĂŒr einen TextUmfrage: Söder vor MerzSymbolbild fĂŒr einen TextRoyals spielen in Kultsoap mitSymbolbild fĂŒr einen TextMehr LĂ€nder melden AffenpockenSymbolbild fĂŒr einen TextBetrunken mit Pedelec Reh umgefahrenSymbolbild fĂŒr einen TextMbappĂ© gibt Real einen KorbSymbolbild fĂŒr einen TextKleinflugzeug abgestĂŒrzt: FĂŒnf ToteSymbolbild fĂŒr einen TextZweitliga-Absteiger hat neuen TrainerSymbolbild fĂŒr einen TextBeatrice Egli begeistert Fans mit FotosSymbolbild fĂŒr einen Watson Teaser"Let's Dance": Promi soll 2023 zurĂŒckkehren

Holetschek: Höhere Kassen-BeitrĂ€ge bei Impfpflicht-Verstoß?

Von dpa
Aktualisiert am 26.12.2021Lesedauer: 3 Min.
Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek bringt finanzielle Konsequenzen bei der Krankenkasse bei Impfpflicht-VerstĂ¶ĂŸen ins Spiel.
Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek bringt finanzielle Konsequenzen bei der Krankenkasse bei Impfpflicht-VerstĂ¶ĂŸen ins Spiel. (Quelle: Tobias Hase/dpa./dpa)
Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo

MĂŒnchen (dpa) - Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) hat vorgeschlagen, bei VerstĂ¶ĂŸen gegen die geplante allgemeine Corona-Impfpflicht nicht nur Bußgelder zu verhĂ€ngen, sondern auch finanzielle Konsequenzen bei der Krankenkasse zu erwĂ€gen.

"Wir sollten zusĂ€tzlich auch prĂŒfen, ob Malus-Regelungen im Bereich der gesetzlichen Krankenversicherung möglich und sinnvoll wĂ€ren", sagte Holetschek dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). "Denn das Risiko fĂŒr Ungeimpfte, an Corona schwer zu erkranken, ist deutlich erhöht", sagte der Vorsitzende der Gesundheitsministerkonferenz. "Die PrĂŒfung, ob dies gegebenenfalls möglich und sinnvoll wĂ€re, hat durch den Bund zu erfolgen im Kontext der Umsetzung einer allgemeinen Impfpflicht."

Kritik von PatientenschĂŒtzern

Kritik an diesen Überlegungen kam vom Vorstand der Deutschen Stiftung Patientenschutz, Eugen Brysch. "Holetschek sollte nicht mit dem Feuer spielen. Das setzt FliehkrĂ€fte frei, die wir nicht mehr beherrschen können", sagte Brysch der Deutschen Presse-Agentur. Der Chef der KassenĂ€rztlichen Bundesvereinigung (KBV), Andreas Gassen, lehnte höhere KrankenkassenbeitrĂ€ge fĂŒr Impfunwillige und Impfgegner strikt ab. "Die solidarische gesetzliche Krankenversicherung mit ĂŒber 100-jĂ€hriger Geschichte kennt keine risikoadaptierten PrĂ€mien", sagte Gassen der "Rheinischen Post" (Montag).

Holetschek nannte keine PrĂ€ferenzen. Infrage kĂ€men dem RND-Bericht zufolge höhere KassenbeitrĂ€ge fĂŒr Ungeimpfte, eine Beteiligung an den Behandlungskosten oder die Streichung des Krankengeldes. Die beiden letztgenannten Möglichkeiten sind schon geregelt, nĂ€mlich bei Folgebehandlungen nach medizinisch nicht indizierten Ă€sthetischen Operationen, Tattoos oder Piercings. Dann habe "die Krankenkasse die Versicherten in angemessener Höhe an den Kosten zu beteiligen und das Krankengeld fĂŒr die Dauer dieser Behandlung ganz oder teilweise zu versagen oder zurĂŒckzufordern", heißt es im Sozialgesetzbuch.

ANZEIGEN
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Meistgelesen
Putins Luftwaffe ist im Tiefflug
Eine Suchoi Su-34: Die russische Luftwaffe bekommt im Ukraine-Krieg immer grĂ¶ĂŸere Probleme.


Brysch sagte, wenn dies im Zusammenhang mit einer Impfpflicht gelten solle, mĂŒsse alles auf den PrĂŒfstand, was ein Risiko fĂŒr den Menschen bedeute. "Das fĂ€ngt bei Sport an und geht ĂŒber das Rauchen weiter", sagt Brysch. Etwa Raucher oder Adipöse an den Kosten ihrer Behandlung beteiligen, wenn sie als Folge ihres Lebenswandels erkrankten, "wĂ€re ein Irrweg". Bei Schönheits-OPs, Piercings oder Tattoos gehe um risikoreiche Eingriffe. "Nicht-geimpft ist damit in keiner Weise vergleichbar. Unterlassen ist etwas ganz anderes als Handeln. Es wĂ€re eine 180-Grad-Wende im Sozialgesetzbuch", sagte Brysch.

"In der Logik des bayerischen Gesundheitsministers mĂŒsste es zukĂŒnftig auch ZuschlĂ€ge fĂŒr Raucher oder Patienten mit Übergewicht geben, da auch diese regelhaft hohe Behandlungskosten auslösen", sagte auch Gassen. Es bleibe zudem rĂ€tselhaft, wie Malusregelungen bei Menschen greifen sollen, die im Rahmen von Transferleistungen krankenversichert sind. "Es wĂ€re besser, die Menschen zu ĂŒberzeugen", sagte der KVB-Chef der "Rheinischen Post".

92.000 fĂŒr Ecmo-Behandlung

Die KassenĂ€rztliche Vereinigung Berlin hatte sich hingegen kĂŒrzlich fĂŒr eine Kostenbeteiligung Ungeimpfter an Krankenhausleistungen ausgesprochen. Das Redaktionsnetzwerk Deutschland zitiert Zahlen der AOK, nach denen die Behandlung eines Corona-Patienten, der mit einer Ecmo-Maschine beatmet wird, im Schnitt 92.000 Euro kostet. Rund 34.200 Euro seien es bei kĂŒnstlicher Beatmung ohne Ecmo und im Schnitt rund 5800 Euro bei Corona-Patienten, die nicht beatmet werden.

Der Bundestag hatte am 10. Dezember eine Impfpflicht fĂŒr BeschĂ€ftigte in Kliniken oder Pflegeheimen beschlossen. Bis zum 15. MĂ€rz mĂŒssen alle BeschĂ€ftigten in diesen Bereichen eine vollstĂ€ndige Impfung nachweisen. Um die Impfquote zu erhöhen, ist nun auch eine allgemeine Impfpflicht im GesprĂ€ch. Geplant ist, dass der Bundestag ohne Fraktionszwang darĂŒber abstimmt.

Holetschek forderte die Bundestagsparteien auf, die Impfpflicht noch im Januar auf den Weg zu bringen. "Wir mĂŒssen die allgemeine Impfpflicht zeitnahe zum Wirksamwerden der einrichtungsbezogenen Impfpflicht starten." Viele BeschĂ€ftigte in Kliniken und Pflegeheimen fĂŒhlten sich durch die Neuregelung stigmatisiert. "Mit einer allgemeinen Impfpflicht sorgen wir fĂŒr eine Gleichbehandlung und verhindern zudem, dass noch mehr PflegekrĂ€fte ihren Beruf verlassen."

Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...

ShoppingANZEIGEN

Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Neueste Artikel
  • Bastian Brauns
Von Miriam Hollstein, Bastian Brauns
BußgeldCSUDeutsche Presse-AgenturImpfpflicht
Aktuelles zu den Parteien

Politik international




t-online - Nachrichten fĂŒr Deutschland
t-online folgen
FacebookTwitterInstagram

Das Unternehmen
Ströer Digital PublishingJobs & KarrierePresseWerbenKontaktImpressumDatenschutzhinweiseDatenschutzhinweise (PUR)Jugendschutz



Telekom
Telekom Produkte & Services
KundencenterFreemailSicherheitspaketVertragsverlÀngerung FestnetzVertragsverlÀngerung MobilfunkHilfeFrag Magenta


TelekomCo2 Neutrale Website