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Demonstrationen gegen Corona-Ma├čnahmen in vielen St├Ądten

Von dpa
Aktualisiert am 01.02.2022Lesedauer: 3 Min.
Protest gegen die Corona-Ma├čnahmen in Rostock.
Protest gegen die Corona-Ma├čnahmen in Rostock. (Quelle: Frank Hormann/dpa-zentralbild/dpa./dpa)
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Berlin (dpa) - Wie in den Wochen zuvor haben am Montagabend in ganz Deutschland wieder etliche Menschen gegen Corona-Ma├čnahmen und eine m├Âgliche Impfpflicht demonstriert.

Die Teilnehmerzahlen bewegten sich insgesamt im deutlich sechsstelligen Bereich. Laut einer Sch├Ątzung, die auf Polizeiangaben beruht, waren es sicher weit mehr als 150.000 - m├Âglicherweise aber noch sehr viel mehr.

Die Proteste waren von einem gro├čem Polizeiaufgebot und mancherorts auch von Gegendemonstrationen begleitet. Mehrfach wurden Versammlungen aufgel├Âst, etwa in Rostock und Cottbus, weil die Polizei keinen Versammlungsleiter feststellen konnte oder weil kein Mund-Nasen-Schutz getragen wurde.

Seit Wochen gehen Gegner der Corona-Politik vielerorts auf die Stra├če. Nicht immer k├╝ndigen oder melden sie die Demonstrationen an. Zahlreiche St├Ądte haben unangemeldete Proteste, die auch als sogenannte Spazierg├Ąnge bekannt geworden sind, untersagt.

In Berlin zog eine der gr├Â├čeren Demos vom Alexanderplatz Richtung Brandenburger Tor, dort setzten sich laut der Transparente "Geimpfte und Ungeimpfte gegen die Impfpflicht" ein. Nur wenige Menschen trugen Maske. Aus einem Lautsprecher-Wagen t├Ânte: "Merkel, Spahn, Steinmeier, Drosten in den Knast". Vor dem ZDF-Hauptstadtstudio stoppte der Zug f├╝r eine Zwischenkundgebung. Ein Redner beschimpfte die "deutschen Medien", die "gleichgeschaltet" seien wie 1933.

In Th├╝ringen demonstrierten 21 000 Personen bei 87 Kundgebungen und Aufz├╝gen, wie die Polizei mitteilte. Diese seien ├╝berwiegend nicht angemeldet gewesen. In verschiedenen St├Ądten missachtete die ├╝berwiegende Anzahl der Protestierenden laut Polizei dabei die geltenden Infektionsschutzregeln. Die Beamten sprachen 159 Platzverweise und 39 Strafanzeigen aus. Au├čerdem erstatteten sie 172 Anzeigen wegen Ordnungswidrigkeiten. Die Polizei stellte die Identit├Ąt von 217 Teilnehmenden fest.

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Hohe Teilnehmerzahlen meldete die Polizei auch aus Baden-W├╝rttemberg.Bei den Protesten nahmen landesweit ungef├Ąhr 64 700 Personen an 326 Versammlungen teil, wie das Innenministerium am Dienstag in Stuttgart mitteilte.

In Sachsen-Anhalt wurden in Halle rund 2400, in Lutherstadt Wittenberg 1900, in Bitterfeld 1100 und in Halberstadt rund 1000 Menschen bei Protesten gegen die Corona-Ma├čnahmen gez├Ąhlt.

Im s├Ąchsischen Bautzen liefen laut Polizei zeitweise bis zu 1200 Menschen in einem zweist├╝ndigen Aufzug durch die Innenstadt. Die Beamten seien nicht eingeschritten, weil nach Einsch├Ątzung des Einsatzleiters die Abst├Ąnde eingehalten wurden. Aus dem Aufzug heraus sei Pyrotechnik gez├╝ndet worden. Derzeit sind laut Sachsens Corona-Notfallverordnung Versammlungen mit 1000 Leuten erlaubt.

In Mecklenburg-Vorpommern heizte sich in der Rostocker Innenstadt die Stimmung nach einer Versammlungsaufl├Âsung auf, an zwei Kreuzungen fuhr die Polizei mit Wasserwerfern auf. Die Demonstranten wurden eingekesselt. Die Polizei nahm sch├Ątzungsweise ein Dutzend St├Ârer vorl├Ąufig fest.

Wegen gewaltt├Ątiger Angriffe auf Polizeibeamte w├Ąhrend der Proteste in Rostock und Grimmen ermittelt die Polizei gegen eine Reihe von Tatverd├Ąchtigen. Wie Polizeisprecher am Dienstag erkl├Ąrten, handelt es sich bei einem Teil der Verd├Ąchtigen um je knapp 50 Leute aus der gewaltbereiten Fu├čballszene, die sich unter die Protestteilnehmer gemischt hatten. Es seien Flaschen und B├Âller auf Einsatzkr├Ąfte geworfen worden, in Grimmen seien Polizisten geschlagen worden. Mehrere Beamte seien leicht verletzt worden.

In Grimmen hatten sich etwa 80 Menschen zu einer nicht angemeldeten Veranstaltung versammelt, darunter wohl gewaltbereite Fu├čballfans. Als die Polizei die Gruppe lenken wollte, wurden Beamte attackiert. Danach wurden Platzverweise ausgesprochen und Ermittlungsverfahren eingeleitet.

Auf dem Greifswalder Markt stellten B├╝rger mehr als 1500 Kerzen zum Gedenken an die Corona-Toten im Nordosten auf. "Wir wollen zeigen, dass Corona Realit├Ąt ist", hie├č es vom B├╝ndnis "Greifswald f├╝r Alle".

Im brandenburgischen Cottbus l├Âste die Polizei eine Demonstration mit rund 2500 Teilnehmern mangels Versammlungsleiter auf. In einem Fall habe die Polizei wegen Widerstands Reizgas einsetzen m├╝ssen. Ein Versammlungsteilnehmer habe versucht, eine Polizeikette zu durchbrechen. Vier Personen seien in Polizeigewahrsam genommen worden. Es seien Strafanzeigen unter anderem wegen Beleidigung, Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte und Versto├čes gegen das Waffengesetz geschrieben worden. Wegen des Versto├čes gegen das Versammlungsgesetz wurden bei 175 Personen die Identit├Ąten festgestellt und ein Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet.

In der K├Âlner Innenstadt trafen unterdessen je rund 1000 Gegner der Corona-Schutzma├čnahmen und Teilnehmer einer Gegendemonstration unter dem Motto "K├Âln ist solidarisch" aufeinander. Die unterschiedlichen Lager h├Ątten am Neumarkt "lautstark ihre Meinungen ausgetauscht", sagte ein Polizeisprecher. Alles sei aber ohne nennenswerte Zwischenf├Ąlle verlaufen, die Veranstaltungen seien wie geplant vor 21 Uhr von den jeweiligen Versammlungsleitern beendet worden.

Nach Erkenntnissen des nordrhein-westf├Ąlischen Innenministeriums radikalisieren sich derartige Demonstrationen noch weiter. Der Anteil von Rechtsextremisten und Reichsb├╝rgern unter den Teilnehmern bewege sich derzeit "in Teilen bei bis zu zehn Prozent."

In den einzelnen Bundesl├Ąndern gelten sehr unterschiedliche Regeln dazu, unter welchen Pandemie-Bedingungen - etwa mit Blick auf Teilnehmerzahlen - nicht angemeldete Versammlungen oder sogenannte "Spazierg├Ąnge" geduldet werden.

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