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Lambrecht: Muss mich wegen Kritik nicht rechtfertigen

Von dpa
Aktualisiert am 23.05.2022Lesedauer: 2 Min.
Christine Lambrecht (SPD), Verteidigungsministerin, verfolgt eine Debatte im Plenarsaal im Bundestag.
Christine Lambrecht (SPD), Verteidigungsministerin, verfolgt eine Debatte im Plenarsaal im Bundestag. (Quelle: Michael Kappeler/dpa./dpa)
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Berlin (dpa) - Trotz der geh├Ąuften Kritik an ihrer Person sieht sich Verteidigungsministerin Christine Lambrecht nach eigenen Worten nicht im Selbstverteidigungsmodus.

"Ich muss mich ├╝berhaupt nicht rechtfertigen. Ich muss deutlich machen, wof├╝r ich stehe und welche Entscheidungen ich auch treffe - das ist meine Aufgabe, und das mache ich auch", sagte die SPD-Politikerin im ARD-"Morgenmagazin".

Auch auf das Ringen mit der Union um das geplante Bundeswehr-Sonderverm├Âgen habe die Kritik an ihr keinen Einfluss. "Das spielt ├╝berhaupt keine Rolle in diesen Verhandlungen, das spielt auch ├╝berhaupt keine Rolle in dem Tagesgesch├Ąft, in dem ich mich befinde", sagte sie. Die Unterst├╝tzung der Ukraine zu organisieren und die Bundeswehr besser auszustatten - "das erfordert meine ganze Energie".

Ministerin steht in der Kritik

Lambrecht wird vorgeworfen, bei der Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine auf der Bremse zu stehen. Zudem war sie weiter in die Kritik geraten, weil sie unmittelbar vor einem Sylt-Urlaub eine sehr kleine Bundeswehreinheit in der N├Ąhe besucht hatte und sich daf├╝r samt ihres Sohns mit dem Hubschrauber hatte dorthin fliegen lassen. ├ärger hat sie auch, weil sie SPD-interne ├ťberlegungen ausgeplaudert hatte, dass Bundesinnenministerin Nancy Faeser 2023 bei der hessischen Landtagswahl antreten soll.

Im Ringen um die Ausgestaltung des Bundeswehr-Sonderverm├Âgens forderte Lambrecht die Union auf, sich zu bewegen. Zugleich zeigte sie sich optimistisch. "Von daher gehe ich noch davon aus, dass diese konstruktiven Gespr├Ąche auch zu einem Ergebnis f├╝hren vor der Sommerpause. Wer sich jedes Mal ├Âffentlich zur Bundeswehr bekennt und auch erkennt, dass hier gro├čer Handlungsbedarf besteht, der muss jetzt auch Farbe bekennen. Und deshalb bin ich sehr optimistisch."

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Sie wich der Frage aus, ob sie sich der Drohung von SPD-Fraktionschef Rolf M├╝tzenich anschlie├čt, die bessere Ausstattung der Bundeswehr auch ohne Union zu beschlie├čen. Der hatte der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" gesagt, wenn CDU und CSU sich im Bundestag der n├Âtigen Zwei-Drittel-Mehrheit f├╝r eine Grundgesetz├Ąnderung verweigerten, erlaube Artikel 115 in einer Notsituation auch eine Schuldenaufnahme mit einfacher Mehrheit.

Bei dem Ringen geht es unter anderem darum, wof├╝r das Geld ausgegeben werden soll - nur f├╝r die Bundeswehr oder auch f├╝r andere sicherheitsrelevante Bereiche - und wie eine dauerhafte bessere Finanzierung der Truppe sichergestellt werden kann.

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