t-online - Nachrichten f├╝r Deutschland
t-online - Nachrichten f├╝r Deutschland
Such IconE-Mail IconMen├╝ Icon



HomePolitikDeutschlandInnenpolitik

Christian Lindner verschiebt Haushaltsverhandlungen: Streit um Etat 2024


Lindner sagt Termin ab
Ampel kann sich nicht auf Haushalt einigen

Von dpa, t-online
Aktualisiert am 10.03.2023Lesedauer: 1 Min.
Finanzminister Christian Lindner bei einer Kabinettssitzung.Vergr├Â├čern des BildesFinanzminister Christian Lindner bei einer Kabinettssitzung. (Quelle: Michael Kappeler/dpa)
Auf Facebook teilenAuf x.com teilenAuf Pinterest teilen
Auf WhatsApp teilen

Die Bundesregierung ringt um die Frage, welches Ministerium 2024 wie viel Geld ausgeben kann. Ein Entwurf des Finanzministers wird erst einmal verschoben.

Im Streit um den Haushalt haben die Ampelkoalition├Ąre bislang keine L├Âsung gefunden. Finanzminister Christian Lindner hat die Vorlage seiner Eckwerte f├╝r den Haushalt 2024 verschoben hat, berichten die "S├╝ddeutsche Zeitung" und die Deutsche Presse-Agentur. Einen neuen Termin gibt es demnach derzeit nicht.

Urspr├╝nglich wollte der FDP-Politiker die Etatpl├Ąne am kommenden Mittwoch dem Kabinett pr├Ąsentieren. Er habe Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bereits informiert, dass dieser Termin nicht zu halten sei, erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Donnerstag. "Wir werden im Kabinett noch einmal gemeinsam ├╝ber finanzielle Realit├Ąten sprechen m├╝ssen", sagte Lindner. Einen neuen Zeitpunkt nenne er ausdr├╝cklich nicht.

Lindner: "Verschuldung des Staates bremsen"

Seine Ministerkollegen hatten Zusatzw├╝nsche von 70 Milliarden Euro angemeldet, f├╝r die Lindner im Haushalt keinen Spielraum sieht. Laut Finanzministerium erh├Âhten sich zuletzt zudem die Risiken f├╝r den Haushalt weiter. In diesem Zusammenhang werden Zinszahlungen, die laufenden Tarifverhandlungen und Hilfen f├╝r die Ukraine genannt.

"Die hohe Zinslast ist ein klares Signal, die Verschuldung des Staates zu bremsen", sagte Lindner. Zugleich zahlten die B├╝rgerinnen und B├╝rger bereits hohe Steuern. "Wir m├╝ssen also lernen, mit dem zur Verf├╝gung stehenden Finanzrahmen auszukommen." Daf├╝r m├╝ssten Priorit├Ąten gesetzt werden, weil nicht alles gleichzeitig finanzierbar sei.

Verwendete Quellen
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...

ShoppingAnzeigen

Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Neueste Artikel
Vizekanzler Robert Habeck
  • Johannes Bebermeier
Von Johannes Bebermeier



TelekomCo2 Neutrale Website