Offenbar Kohl-Akten verschwunden
Mehrere amtliche Unterlagen aus Kohls Regierungszeit sind nicht mehr auffindbar. Seine Witwe streitet den Besitz ab.
Akten aus der Regierungszeit von Kanzler Helmut Kohl sind offenbar verschwunden. Das berichtet der "Spiegel". Demnach fehlen beispielsweise 70 Originale von Dokumenten, die Historiker zwischen 2012 und 2014 in Kohls Privathaus kopiert hatten. Die Papiere gehΓΆren normalerweise in das Bundesarchiv. Dessen PrΓ€sident Michael Hollmann allerdings teilte dem "Spiegel" mit, dass diese weder von Kohl selbst noch von dessen Witwe Maike Kohl-Richter ΓΌbergeben worden sind.
Damit stellt sich umso mehr die Frage, wo diese Akten geblieben sind. Berichten zufolge soll Kohl in seiner Zeit als Bundeskanzler amtliche Unterlagen zunΓ€chst an eine Stiftung ΓΌbergeben haben. SpΓ€ter seien die Akten dann bei ihm zu Hause gelandet. Das Bundeskanzleramt hatte am Mittwoch im Rahmen eines Gerichtsverfahrens mitgeteilt, dass es nichts von solchen Unterlagen wisse. Anwalt Gernot Schiller sagte in der mΓΌndlichen Verhandlung: "Wir haben Frau Kohl-Richter gefragt, ob amtliche Unterlagen bei ihr vorhanden sind, und sie hat das verneint."
Journalistin klagte auf Akten-Einsicht
Das Verfahren drehte sich um eine Klage einer Journalistin, die beantragt hatte, Akten aus der Zeit von Kohls 16-jΓ€hriger Kanzlerschaft einsehen zu kΓΆnnen, die entweder im Bundeskanzleramt oder mutmaΓlich bei seiner Witwe lagern. Ihre Klage wurde am Mittwoch zurΓΌckgewiesen.
Die AnwΓ€ltin der Journalistin, Vivian Kube, nannte das Urteil sehr enttΓ€uschend. Es schrΓ€nke den Informationszugang stark ein. Dass ein Anspruch auf Wiederbeschaffung gΓ€nzlich verneint werde, sei auΓerdem ein Anreiz fΓΌr AmtstrΓ€gerinnen und AmtstrΓ€ger, "unliebsame Akten verschwinden zu lassen". Kube kΓΌndigte Verfassungsbeschwerde in Karlsruhe an.
Zu den verschwundenen Akten zΓ€hlen laut "Spiegel" etwa ein Vermerk uΜber ein Treffen Kohls mit Frankreichs PrΓ€sident FranΓ§ois Mitterrand am 16. Mai 1983 und Kohls Korrespondenz mit Ministern, etwa AuΓenminister Hans-Dietrich Genscher (FDP). Kohl-Richter lieΓ eine Anfrage des "Spiegel" unbeantwortet.
- Spiegel-Vorabmeldung vom 31. MΓ€rz
- Mit Material der Nachrichtenagentur dpa