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Offenbar bedeutende Kohl-Akten verschwunden


Offenbar Kohl-Akten verschwunden

Von t-online, dpa
31.03.2023Lesedauer: 2 Min.
Der frühere Bundeskanzler Helmut Kohl:
Der frühere Bundeskanzler Helmut Kohl: Seine Witwe besitzt nach eigenen Angaben keine amtlichen Unterlagen mehr. (Quelle: Diana Walker/Getty Images)
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Mehrere amtliche Unterlagen aus Kohls Regierungszeit sind nicht mehr auffindbar. Seine Witwe streitet den Besitz ab.

Akten aus der Regierungszeit von Kanzler Helmut Kohl sind offenbar verschwunden. Das berichtet der "Spiegel". Demnach fehlen beispielsweise 70 Originale von Dokumenten, die Historiker zwischen 2012 und 2014 in Kohls Privathaus kopiert hatten. Die Papiere gehören normalerweise in das Bundesarchiv. Dessen Präsident Michael Hollmann allerdings teilte dem "Spiegel" mit, dass diese weder von Kohl selbst noch von dessen Witwe Maike Kohl-Richter übergeben worden sind.

Damit stellt sich umso mehr die Frage, wo diese Akten geblieben sind. Berichten zufolge soll Kohl in seiner Zeit als Bundeskanzler amtliche Unterlagen zunächst an eine Stiftung übergeben haben. Später seien die Akten dann bei ihm zu Hause gelandet. Das Bundeskanzleramt hatte am Mittwoch im Rahmen eines Gerichtsverfahrens mitgeteilt, dass es nichts von solchen Unterlagen wisse. Anwalt Gernot Schiller sagte in der mündlichen Verhandlung: "Wir haben Frau Kohl-Richter gefragt, ob amtliche Unterlagen bei ihr vorhanden sind, und sie hat das verneint."

Journalistin klagte auf Akten-Einsicht

Das Verfahren drehte sich um eine Klage einer Journalistin, die beantragt hatte, Akten aus der Zeit von Kohls 16-jähriger Kanzlerschaft einsehen zu können, die entweder im Bundeskanzleramt oder mutmaßlich bei seiner Witwe lagern. Ihre Klage wurde am Mittwoch zurückgewiesen.

Die Anwältin der Journalistin, Vivian Kube, nannte das Urteil sehr enttäuschend. Es schränke den Informationszugang stark ein. Dass ein Anspruch auf Wiederbeschaffung gänzlich verneint werde, sei außerdem ein Anreiz für Amtsträgerinnen und Amtsträger, "unliebsame Akten verschwinden zu lassen". Kube kündigte Verfassungsbeschwerde in Karlsruhe an.

Zu den verschwundenen Akten zählen laut "Spiegel" etwa ein Vermerk über ein Treffen Kohls mit Frankreichs Präsident François Mitterrand am 16. Mai 1983 und Kohls Korrespondenz mit Ministern, etwa Außenminister Hans-Dietrich Genscher (FDP). Kohl-Richter ließ eine Anfrage des "Spiegel" unbeantwortet.

Verwendete Quellen
  • Spiegel-Vorabmeldung vom 31. März
  • Mit Material der Nachrichtenagentur dpa
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