Linke kritisiert: Zahl der Abschiebungen aus Deutschland deutlich gestiegen

Immer mehr Menschen werden aus Deutschland abgeschoben, erklärt das Bundesinnenministerium. Dennoch gelingen nicht alle Versuche.

Die Zahl der Abschiebungen aus Deutschland ist im ersten Halbjahr 2023 um mehr als ein Viertel gestiegen. 7.861 Menschen wurden abgeschoben, knapp 27 Prozent mehr als im Vorjahreszeitraum. Das geht aus der Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Kleine Anfrage der Linken hervor. Zuerst hatte die "Neue Osnabrücker Zeitung" (Samstag) berichtet. Von den Abgeschobenen waren 1.664 Frauen und 1.375 Minderjährige.

Am häufigsten wurden demnach Menschen mit georgischer Staatsangehörigkeit abgeschoben (705), dahinter folgen Nordmazedonier (665), Afghanen (659) und Türken (525).

Widerstand der Betroffenen häufiger Grund

Menschen, deren Asylantrag abgelehnt wird oder deren Visum oder Aufenthaltstitel abgelaufen ist, müssen Deutschland verlassen. Tun sie das nicht und es liegen keine Hinderungsgründe wie etwa eine Krankheit oder andere Duldungsgründe vor, muss die Ausländerbehörde sie abschieben.

Immer wieder scheitert dies jedoch. So mussten den Angaben zufolge im ersten Halbjahr 520 Abschiebeversuche abgebrochen werden. Häufigste Gründe waren Widerstand der Betroffenen, Weigerung des Piloten oder der Fluggesellschaft und eine Übernahmeverweigerung der Bundespolizei.

Die fluchtpolitische Sprecherin der Linken, Clara Bünger, die die Anfrage gestellt hatte, kritisierte die gestiegene Zahl der Abschiebungen. "Allzu oft werden dadurch Menschen unter Androhung oder Anwendung von Gewalt an Orte zurückgezwungen, an denen ihnen Krieg, extreme Armut und Perspektivlosigkeit drohen. Das ist unverantwortlich."