Plastikmüll Umweltministerium lehnt Steuer auf Kunststoff ab
News folgenGrünen-Chef Robert Habeck hatte eine EU-weite Plastiksteuer gefordert und auf die Unterstützung der Bundesregierung gehofft. Die lehnt ab. Eine Steuer sei nicht notwendig, heißt es.
Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) will Plastik nicht besteuern. "Ich bezweifle, dass ein paar murrend an der Kasse bezahlte Cent zu einem Umdenken führen", sagte Schulze dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Es sei keine Steuer notwendig, "sondern eine intelligentere Steuerung, die zu weniger Abfall und mehr Recycling" führe.
Schulze wendet sich damit gegen Vorschläge des Grünen-Vorsitzenden Robert Habeck und des EU-Kommissars Günter Oettinger. Beide hatten dafür geworben Plastikverpackungen beim Hersteller oder beim Kauf zu besteuern. So hatte Habeck Ende April gefordert, "eine EU-weite Plastiksteuer auf Wegwerfprodukte" einzuführen. Oettinger hatte Anfang des Jahres gesagt, die Europäische Union prüfe, ob eine Plastiksteuer eine neue Einnahmequelle für die EU sein könnte. Habeck sagte: "Die Bundesregierung sollte Oettinger dabei unterstützen."
Schulze: "Brauchen Bewusstseinswandel"
Das wird nun offenbar nicht geschehen. Auch wenn es nötig sei, dass die Bürger lernen, kritisch über Plastik zu denken, sagte Schulze. "Wir brauchen in Deutschland einen Bewusstseinswandel, einen kritischeren Umgang mit Plastikverpackungen." Beispielhaft dafür sei, dass viele Deutsche inzwischen darüber nachdenken würden, ob sie eine Plastiktüte benötigen, da sie für diese im Supermarkt Geld zahlen müssten. Denn seit Juli 2016 gilt eine freiwillige Vereinbarung des Handels, für bestimmte Plastiktüten Geld zu nehmen.
Plastik ist ein Problem auch für die Meere. So prognostizieren Forscher der Ellen MacArthur Foundation, dass im Jahr 2050 in den Meeren die Menge an Plastik die Menge der Fische übersteigen könnte. Jährlich gelangen etwa acht Millionen Tonnen Plastik in die Ozeane. Das entspricht etwa einem Müllwagen pro Minute. Ende vergangenen Jahres veröffentlichte das Umweltbundesamt eine Studie, aus der hervorgeht, dass in Deutschland im Jahr 2015 18,15 Millionen Tonnen Verpackungsmüll entstanden. Ein Höchstwert. Im Jahr 2014 waren es noch 17,77 Millionen Tonnen.
