Sie sind hier: Home > Politik > Deutschland > Innenpolitik >

Ellwangener Flüchtling legt Verfassungsbeschwerde ein

Abschiebung droht  

Ellwangener Flüchtling legt Verfassungsbeschwerde ein

11.05.2018, 18:46 Uhr | js, dpa

Ellwangener Flüchtling legt Verfassungsbeschwerde ein. Polizisten führen einen Mann aus der Landeserstaufnahmeeinrichtung in Ellwangen ab: Sein Anwalt legt jetzt Beschwerde beim Bundesverfassungsgericht ein. (Quelle: dpa/Stefan Puchner)

Polizisten führen einen Mann aus der Landeserstaufnahmeeinrichtung in Ellwangen ab: Sein Anwalt legt jetzt Beschwerde beim Bundesverfassungsgericht ein. (Quelle: Stefan Puchner/dpa)

Der Fall eines Flüchtlings aus Togo beschäftigt weiter die Justiz. Nun hat er das Bundesverfassungsgericht angerufen. Eine Entscheidung wird bald erwartet.

Der Fall eines Asylsuchenden aus Togo, der unter großem Widerstand aus einer Unterkunft in Ellwangen abgeholt wurde, liegt nun beim Bundesverfassungsgericht. Der Anwalt des Mannes reichte in Karlsruhe Verfassungsbeschwerde ein, wie ein Sprecher des Gerichts sagte. Zuvor hatte "Focus Online" berichtet.

Mit der Beschwerde solle die Abschiebung des Togoers verhindert und seine Freilassung aus der Abschiebehaft erreicht werden, wurde Anwalt Engin Sanli zitiert. Sein Mandant sei in seinen Grundrechten verletzt.

Das Bundesverfassungsgericht hatte in der Vergangenheit in Einzelfällen schon einmal Abschiebungen in letzter Sekunde gestoppt.

Entscheidung womöglich am Montag

Mit einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts rechnet der Anwalt laut eigener Aussage am Montag. Das Verwaltungsgericht Stuttgart hatte am vergangenen Dienstag einen Eilantrag abgelehnt und damit den Weg für die Abschiebung des Togoers freigemacht. Rechtsmittel dagegen sind nach Angaben des Verwaltungsgerichts nicht möglich.

Trotzdem war der Anwalt in Beschwerde gegangen. Diese Beschwerde beim baden-württembergischen Verwaltungsgerichtshof in Mannheim dagegen wurde nun zurückgezogen, wie ein Sprecher des Gerichts mitteilte. Der Grund dafür sei der Justiz nicht bekannt.

Der Flüchtling sitzt im Abschiebegefängnis in Pforzheim. Einem Beschluss des Verwaltungsgerichts Stuttgart zufolge darf er nach Italien abgeschoben werden. Der Fall hat erhebliche Diskussionen ausgelöst. Nachdem ein erster Abholungsversuch des Togoers am Widerstand anderer Migranten scheiterte, war die Polizei einige Tage später mit mehr als 100 Einsatzkräften nach Ellwangen zurückgekehrt.

Verwendete Quellen:
  • dpa

Liebe Leserinnen und Leser,

Leider können wir Ihnen nicht zu  allen Artikeln einen Kommentarbereich zur Verfügung stellen. Mehr dazu erfahren Sie in der Stellungnahme der Chefredaktion.

Eine Übersicht der aktuellen Leserdebatten finden Sie hier.

Gerne können Sie auch auf Facebook und Twitter zu unseren Artikeln diskutieren.

Ihr Community-Team

Leserbrief schreiben

Für Kritik oder Anregungen füllen Sie bitte die nachfolgenden Felder aus. Damit wir antworten können, geben Sie bitte Ihre E-Mail-Adresse an. Vielen Dank für Ihre Mitteilung.

Name
E-Mail
Betreff
Nachricht
Artikel versenden

Empfänger

Absender

Name
Name
E-Mail
E-Mail

Anzeige
Mäntel-Highlights und schöne Jacken shoppen
bei MADELEINE
myToysbonprix.deOTTOhappy-size.detchibo.deLIDLBabistadouglas.deBAUR

shopping-portal