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AfD: Jörg Meuthen drohte offenbar Parteiausschluss

Streit um AfD-Spaltung  

Meuthen drohte offenbar Parteiausschluss

10.04.2020, 16:43 Uhr | AFP

AfD: Jörg Meuthen drohte offenbar Parteiausschluss . AfD: Gegen Meuthen stand ein Parteiausschlussverfahren im Raum. (Quelle: imago images/Hartenfelser )

AfD: Gegen Meuthen stand ein Parteiausschlussverfahren im Raum. (Quelle: Hartenfelser /imago images)

Mit seinem Vorschlag einer Aufspaltung der AfD hat sich Parteichef Jörg Meuthen selbst ins Abseits manövriert. Offenbar stand sogar ein Parteiausschluss im Raum.

Im Machtkampf der AfD-Führung ist nach "Spiegel"-Informationen auch ein Parteiausschlussverfahren gegen Parteichef Jörg Meuthen im Gespräch gewesen. Bei der Bundesvorstandssitzung am vergangenen Montag sei eine Beschlussvorlage debattiert worden, die ein solches Verfahren möglich gemacht hätte, berichtet das Magazin in seiner neuen Ausgabe.

In der "Beschlussvorlage für die Telefonkonferenz" hieß es demnach, Meuthens öffentliche Aufforderungen seien "destruktiv" und "zum Schaden der gesamten Partei" gewesen. Meuthen hatte in einem Interview angeregt, den rechtsnationalen "Flügel" von der AfD abzuspalten und in einer eigenen Partei aufgehen zu lassen. Zuvor hatte der Parteichef öffentlich geäußert, dass nicht alle "Flügel"-Mitglieder komplett auf dem Boden des Grundgesetzes stünden.

Meuthen gesteht "großen Fehler" ein

In der Beschlussvorlage wurde am Ende wiederholt betont, Meuthen habe der AfD "sehr geschadet", wie der "Spiegel" weiter berichtet. In der AfD kann ein formales Ausschlussverfahren angestrengt werden, wenn jemand seiner Partei "schweren Schaden" zufügt.

Die Vorlage hätten Meuthens Ko-Parteichef Tino Chrupalla, Fraktionschefin Alice Weidel und Vorstandsmitglied Stephan Brandner eingebracht. Am Ende wurde eine abgeschwächte Version beschlossen. Meuthen räumte darin ein, einen "großen Fehler" begangen zu haben.

Verwendete Quellen:
  • Nachrichtenagentur AFP

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