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Rechtsextreme in der Bundeswehr – deutlich mehr Ermittlungen

Von dpa
Aktualisiert am 23.02.2021Lesedauer: 1 Min.
Bundeswehrsoldaten: Die Zahl der VerdachtsfÀlle im Bereich Islamismus ist im vergangenen Jahr gesunken. (Symbolfoto)
Bundeswehrsoldaten: Die Zahl der VerdachtsfÀlle im Bereich Islamismus ist im vergangenen Jahr gesunken. (Symbolfoto) (Quelle: Liesa Johannssen/imago-images-bilder)
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In der Bundeswehr gab es voriges Jahr mehr als 500 VerdachtsfĂ€lle wegen Rechtsextremismus oder der "ReichsbĂŒrger"-Ideologie. Die Wehrbeauftragte des Bundestags setzt auf politische Bildung.

Die Zahl der neuen VerdachtsfÀlle wegen Rechtsextremismus in der Bundeswehr ist voriges Jahr auf 477 gestiegen, im Vorjahr waren es 363. Das berichtet die Wehrbeauftragte des Bundestages, Eva Högl. Sie beruft sich auf Angaben des MilitÀrischen Abschirmdienstes (MAD).

Demnach ist auch die Zahl der FĂ€lle von "ReichsbĂŒrgern" und "Selbstverwaltern" in der Truppe gestiegen, von 16 im Vorjahr auf 31 im Jahr 2020. Weniger neue VerdachtsfĂ€lle gab es im Bereich Islamismus, dort sank die Zahl von 77 auf 31. Zur Rolle des MAD erklĂ€rte die SPD-Politikerin Högl: "Dieser Nachrichtendienst erfĂŒllt bei der Extremismusabwehr eine wichtige Funktion und sollte personell weiter gestĂ€rkt werden."

Högl setzt auf politische Bildung in der Bundeswehr

Der Anstieg zeige, dass beim Thema Rechtsextremismus weiter Handlungsbedarf in allen Bereichen der Bundeswehr bestehe, so Högl. "Es braucht AufklĂ€rung, Sanktion und PrĂ€vention – und zwar konsequent, lĂŒckenlos und zĂŒgig. Das ist eine Daueraufgabe in der gesamten Gesellschaft und somit auch in der Bundeswehr." Politische Bildung sei der SchlĂŒssel und mĂŒsse "integraler Bestandteil im Dienstalltag sein".

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Högl stellt ihren ersten Jahresbericht zur Lage der Bundeswehr vor, nachdem sie das Amt im Vorjahr ĂŒbernommen hatte. Die Wehrbeauftragte hilft nach Grundgesetz-Artikel 45b dem Bundestag bei der parlamentarischen Kontrolle der StreitkrĂ€fte. Sie gilt aber auch als AnwĂ€ltin der Soldaten, die sich jederzeit an sie wenden können.

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