Deutschland

Deutschland

Anne Spiegel bei einem Interview: War die Familienministerin vor allem um ihr Image besorgt?

Heikle SMS zur Flut

Grünen-Chef erwartet von Spiegel "Klarheit"

Karsten Hilse (AfD) bei einer Sitzung des Deutschen Bundestags im Juni 2021.

Bundestagsabgeordneter

Widerstand gegen Polizei - AfD-Politiker Hilse verurteilt

Es habe sich die Erkenntnis durchgesetzt, dass man nach dem 24.

Klausurtagung

Neuer Beschluss macht Weg zur Beobachtung der AfD frei

Ministerpräsident Daniel Günther beim Landesparteitag der CDU Anfang März.

Vor Landtagswahl

Wahlumfrage sieht CDU in Schleswig-Holstein klar vorne

Minister Buschmann und Lauterbach geben eine gemeinsame Pressekonferenz zur Novelle des Infektionsschutzgesetzes.

Kritik am neuen Corona-Plan

"Man wirft doch den Feuerlöscher nicht weg, wenn es noch brennt"

Kanzler Olaf Scholz: Jetzt wackelt die Impfpflicht – schon wieder.

Impfpflicht

Kippt sein großes Projekt?

Herbert Reul (CDU), Innenminister von Nordrhein-Westfalen.

Extremismus

Dortmund: Razzia nach Verbot von islamistischem Verein

Joachim Gauck kann sich einen Stopp russischer Energie-Importe durchaus vorstellen.

Joachim Gauck

Ex-Bundespräsident: "Auch einmal frieren für die Freiheit"

Gerhard Schröder in Moskau (Archiv): Bundeskanzler Scholz und die SPD-Spitze hatten ihn bereits aufgefordert, seine Posten bei russischen Staatsunternehmen zu räumen.

"Handle und sage klare Worte"

Zehn SPD-Chefs fordern Schröders Distanzierung von Putin

Bettina Stark-Watzinger (FDP) macht sich dafür stark, dass Lehrerinnen und Lehrer, die aus der Ukraine fliehen mussten, an deutschen Schulen unterrichten werden.

Bundesbildungsministerin

Stark-Watzinger: Geflüchtete Lehrer an Schulen bringen

Der Raumfahrer Alexander Gerst bei Markus Lanz (Archivbild): Er erzählte von den Gefahren auf der ISS.

Raumfahrer bei "Markus Lanz"

Gerst offenbart Kurioses über Astronauten-Unterwäsche

Von Charlotte Zink

Frank Ulrich Montgomery, Vorsitzender des Weltärztebundes, kritisiert den Entwurf der Bundesregierung.

Pandemie

Kritik an Entwurf für künftige Corona-Rechtsgrundlage

Minister unter sich: Karl Lauterbach (r.

Pandemie

Minister-Kompromiss für weitere Corona-Absicherungen

Ärztinnen und Ärzte sollen künftig über Schwangerschaftsabbrüche informieren können, ohne Strafverfolgung oder Stigmatisierung befürchten zu müssen.

Schwangerschaftsabbruch

Kabinett beschließt Abschaffung von Paragraf 219a

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Bündnis 90/Die Grünen).

Südosteuropa

Baerbock: Balkan nicht Einfluss Russlands überlassen

AfD-Fraktionsvorsitzende Alice Weidel (Archiv): AfD-Spitzenvertreter hielten sich am Mittwoch mit Reaktionen eher zurück.

Positive Reaktionen nach Gerichtsurteil

FDP: "Die AfD ist so bürgerlich wie ein Springerstiefel"

Gerhard Schröder (SPD), ehemaliger Bundeskanzler und Putin-Vertrauter.

Brief an Ex-Bundeskanzler

Zehn SPD-Chefs: Schröder soll sich von Putin distanzieren

CDU-Chef Merz: Er spricht von "massiven Kriegsverbrechen" in der Ukraine.

"Neue Qualität in den Sanktionen"

CDU-Chef Merz fordert Stopp der Gasimporte über Nord Stream 1

Die beiden AfD-Chefs Tino Chrupalla und Alice Weidel (Archiv): Das Misstrauen unter den Parteimitgliedern könnte mit der Entscheidung wachsen.

Klage gescheitert

AfD als Verdachtsfall – Was bedeutet das Gerichtsurteil?

Bundeskanzler Olaf Scholz sieht derzeit keine Möglichkeit für einen Boykott russischer Energielieferungen.

Versorgung in Deutschland

Scholz: Boykott russischer Energie aktuell nicht möglich

Robert Habeck (Archiv): Der Wirtschaftsminister hatte einen entsprechenden Entwurf eingebracht.

"Über weitere Entlastungen reden"

Kabinett beschließt Abschaffung der EEG-Umlage

Ein Schild vor dem Oberlandesgericht in Celle.

"Keine Frauen angeworben"

Deutsche IS-Rückkehrerin räumt kaum Vorwürfe ein

Winfried Kretschmann (Bündnis 90/Die Grünen), Ministerpräsident von Baden-Württemberg.

Pandemie

Kretschmann nennt Corona-Pläne des Bundes "grob fahrlässig"

Gepäck von Flüchtlingen im Berliner Hauptbahnhof.

Invasion Russlands

Forscherin: Es kommen dieses Jahr mehr Flüchtlinge als 2015

Mehmet Daimagüler war bislang als Anwalt tätig.

Bundesregierung

Mehmet Daimagüler zum Antiziganismus-Beauftragten ernannt

Der Verfassungsschutz will die AfD weiter als Verdachtsfall führen und entsprechend beobachten.

Parteien

Viel Zustimmung für Urteil zu AfD-Beobachtung

Janosch Dahmen, Gesundheitsexperte von Bündnis 90/Die Grünen.

Wegfall der meisten Maßnahmen

Grünen-Experte sieht Nachschärfungsbedarf bei Corona-Schutz

Meterhoch türmen sich im Juli 2021 Wohnwagen, Gastanks, Bäume und Schrott an einer Brücke über der Ahr in Altenahr.

Rheinland-Pfalz

Chatprotokolle zur Flutnacht sorgen für Wirbel

Bertram Meier, Bischof der Diözese Augsburg.

Deutsche Bischofskonferenz

Bischöfe: Waffenlieferungen mit Friedenslehre vereinbar

Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz: Robert Habeck.

Energieverbrauch

Kabinett: Abschaffung der EEG-Umlage auf Stromrechnung

Mario Buschmann, Bundesjustizminister: Der FDP-Politiker kritisierte das Verbot scharf. Es passe nicht in unsere Zeit, so Buschmann.

Beschluss zu Paragraf 219a

Kabinett: Werbeverbot für Abtreibungen wird abgeschafft

Olaf Scholz, Bundeskanzler (l), Annalena Baerbock, Außenministerin und Christian Lindner, Finanzminister: SPD, Grüne und FDP müssen in der Ukraine-Krise ihren Kurs wechseln.

Kurswechsel im Ukraine-Krieg

Plötzlich wollen die Ampelparteien das Gegenteil

Von Michael Freckmann

Nach der Flutkatastrophe: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (l) besucht das Ahrtal in Begleitung von Anne Spiegel (r).

Chats veröffentlicht

Familienministerin besorgt um ihr Image während der Flut?

Ein Panzer vom Typ Marder.

Statistik

Verteidigungsausgaben seit 1991 gestiegen

"Es wurde damals kein einziges Wort über eine Erweiterung der Nato gesprochen": Theo Waigel.

Konflikte

Waigel: Nato-Osterweiterung war bei Verhandlungen kein Thema

Karl Lauterbach, Bundesminister für Gesundheit: Zusammen mit Marco Buschmann, Bundesjustizminister, hat er das Zwei-Säulen-Modell erarbeitet.

"Der ideale Kompromiss"

Zwei-Säulen-Modell soll aktuelle Corona-Maßnahmen ersetzen

Manuela Schwesig (Archiv): Ihre Ärzte empfehlen ihr eine sechswöchige Genesungszeit, so die Staatskanzlei.

Nach Kritik an SPD-Politikerin

Staatskanzlei dementiert Gerüchte um Manuela Schwesig

Einig in der Frage nach einem Embargo für russisches Gas und Öl: Kanzler Scholz und Wirtschaftsminister Habeck sehen darin keine Sanktions-Option für Deutschland.

Folgen des Ukraine-Kriegs

Habeck schließt Gas-Stopp von russischer Seite nicht aus

Zum 19.

Corona-Pandemie

Expertenrat für Anpassung von Infektionsschutz

Beschäftige von Kindertagesstätten während des Warnstreiks in der Region Hannover.

Tarifstreit

Tausende Erzieherinnen und Erzieher streiken

Bundesgesundheitsminister Lauterbach hat mit Sachsens Gesundheitsministerin Köpping über Corona-Maßnahmen ab dem 20.

Pandemie

Lauterbach: Bund arbeitet an "Hotspot-Regeln" ab 20. März

Tobias Hans (CDU), Ministerpräsident des Saarlandes, kritisiert in einem Video die hohen Spritpreise.

Energiekosten

Hans: Staat "bereichert" sich an hohen Spritpreisen

Peter Altmaier (Archiv): Am Dienstag erhielt er nach einem PCR-Test die Bestätigung, dass er sich mit Corona infiziert hat.

Pandemie

Peter Altmaier an Corona erkrankt

Berlin will die Laufzeit von Atomkraftwerken auch vor dem Hintergrund des Ukraine-Kriegs nicht verlängern.

Deutschland

Längere Laufzeiten der Atomkraftwerke für Berlin vom Tisch

Erich Vad mit der damaligen Kanzlerin Merkel 2010 im Helikopter: Der frühere militärpolitische Berater arbeitet jetzt für Rüstungskonzerne - und wirbt mit Kontakten zu Regierung und Parlament.

Strategische Expertise

Merkels Ex-Militärberater berät nun Rüstungskonzerne

Von Jonas Mueller-Töwe

Bischöfe im Tagungsraum bei der Eröffnung der Frühjahrsvollversammlung der Deutschen Bischofskonferenz (DBK).

Deutschland

Bischöfe wollen gegen Missbrauch an Erwachsenen vorgehen

Tobias Hans, saarländischer Ministerpräsident: Der CDU-Politiker liegt in Umfragen derzeit hinter Anke Rehlinger, Spitzenkandidatin der SPD.

Preis enorm gestiegen

CDU-Ministerpräsident fordert Spritpreisbremse

Die Bundeswehr soll über ein Sondervermögen 100 Milliarden Euro für Investitionen und Rüstungsvorhaben erhalten.

Verteidigungsetat

Bundeswehrverband: 100 Milliarden müssen voll in Ausrüstung

Die Anlage des Erdgasspeichers (Astora GmbH) im niedersächsischen Rehden - es handelt sich dabei um den größten Speicher in Westeuropa.

Energieembargo

Was ein Stopp russischer Energielieferungen bedeuten würde

Für Eutop knüpfen sie Kontakte im Bundestag: Zahlreiche, auch prominente Ex-Politiker haben sich ins Lobbyregister eingetragen.

Auftrag: Bundestag

Die Lobby-Armada der Ex-Politiker

Von Jonas Mueller-Töwe