Deutschland

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Hans-Georg Maaßen: Horst Seehofer hat den Verfassungsschutz-Chef Maaßen vorzeitig in den Ruhestand entlassen.

Hans-Georg Maaßen will CDU-Mitglied bleiben

Andreas Geisel: Der Innensenator hat sich gegen eine Demonstration ausgesprochen.

Berlin

Innensenator verbietet rechte Demo am 9. November

Deutschland hatte sich zum Ziel gesetzt, bis 2020 den CO2-Ausstoß im Vergleich zu 1990 um 40 Prozent zu reduzieren.

Bis 2023 erreichbar

Klimaziele mit Stilllegung von Braunkohlekraftwerken machbar

Schatten von Passanten auf einem Pflasterweg: Fast jeder dritte Bürger vertritt einer Studie zufolge ausländerfeindliche Positionen.

Studie der Uni Leipzig

Fast jeder dritte Deutsche hat ausländerfeindliche Vorurteile

Horst Seehofer (CSU) ist Bundesminister für Inneres, Heimat und Bau.

Abberufung von Maaßen

Seehofer erscheint nicht vor Innenausschuss

"Nach sechs Jahren könnte man ein halbes Jahr und nach zwölf Jahren ein ganzes Jahr aussetzen", sagte Klingbeil.

Es fallen keine Steuern an

Klingbeil will bezahlte Auszeit für Arbeitnehmer

Laut einer Studie stimmt im Osten sogar fast jeder Zweite ausländerfeindlichen Aussagen wie "Ausländer nutzen den Sozialstaat aus" zu.

Abwertung von Muslimen

Fast jeder dritte Deutsche äußerst sich ausländerfeindlich

Die Bildmontage zeigt Gregor Gysi (l.) und die Partei- und Fraktionsspitze der Linken: Gysi fordert, dass die Parteispitze den Streit um die Flüchtlingsfrage beendet.

Meinung|Deutsche Parteien im Umbruch

Mein linker, linker Platz ist leer

Eine Kolumne von Gregor Gysi

Lars Klingbeil: Der SPD-Generalsekretär lehnt ein generelles Grundeinkommen ab.

"Grundeinkommensjahr"

Klingbeil will bezahlte Auszeit für Beschäftigte

Gerhard Schröder (SPD), ehemaliger Bundeskanzler, fordert seine Partei zum Kurswechsel auf.

Aufforderung zum Kurswechse

Altkanzler Schröder rät SPD zu wirtschaftspolitischem Profil

Innenminister Horst Seehofer: Vor dem Innenausschuss des Bundestags erschien er nicht.

Keine Aufklärung im Fall Maaßen

"Skandal" – Opposition will Seehofers Rücktritt

Eine Neubausiedlung bei München: "Um Armut zu bekämpfen, braucht es ein umfassendes Konzept", sagt Bundestagsabgeordnete Zimmermann.

Neue Strukturpolitik

Ziel gleichwertiger Lebensverhältnisse noch weit entfernt

Eingang des Stutthof-Museums in Sztutowo, in dem an die Verbrechen im ehemaligen Konzentrationslager Stutthof erinnert wird.

Hundertfache Beihilfe zum Mord

Prozessauftakt in Münster: Ex-SS-Wachmann weint vor Gericht

Jens Spahn, Armin Laschet Friedrich Merz auf der CDU-Landesvorstandssitzung in Düsseldorf.

Merz und Spahn werben für sich

NRW-CDU legt sich nicht auf Merkel-Nachfolger fest

Die Rechtsanwältin und AfD-Abgeordnete, Mariana Harder-Kühnel, zählt zu den politisch und im Ton eher moderaten Mitgliedern der AfD-Fraktion.

Nach Ablehnung Glasers

AfD nominiert neue Kandidatin für Bundestagsvize-Kandidatin

Migranten spiegeln sich in einer Pfütze: Durch den Pakt sollen Flucht und Migration besser organisiert werden. (Archivbild)

Trotz Kritik an Kommunikation

Union: Bundestag soll sich hinter Migrationspakt stellen

SPD-Klausurtagung: Außenminister Heiko Maas tritt in Lederjacke vor die Presse.

Disko oder Parteisitzung?

Heiko Maas trägt Lederjacke – und Twitter dreht durch

Der saudische Kronprinz Mohammed bin Salman hatte mit Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen die Ausbildung saudischer Soldaten in Deutschland vereinbart.

Debatte um Ausbildung

CDU-Verteidigungsexperte will Saudi-Soldaten bei Bundeswehr überprüfen

Von Lars Wienand

Ein Protest gegen den Paragrafen 219a: Seit eine Gynäkologin wegen Verstoßes gegen das Werbeverbot zu einer Geldstrafe verurteilt wurde, ist die Regelung umstrittener denn je. (Archivbild)

Werbeverbot für Abtreibungen

Paragraf 219a: SPD-Politker drängen auf Entscheidung

Der scheidende Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutzes, Hans-Georg Maaßen: Eine umstrittene Abschiedsrede führte zu seiner vorzeitigen Versetzung in den Ruhestand.

SPD-Politiker zu Maaßen-Affäre

"Dass Maaßen so irre ist, hätte ich nicht gedacht"

Ostzonale Truppeneinheiten in dem von der innerdeutschen Grenze geteilten fränkischen Ort Mödlareuth.

Täter zu Opfern gemacht?

Zweifel an Studie zu DDR-Grenzopfern

Das Auswärtige Amt in Berlin: SPD-Chefin Nahles verteidigte den Bundesaußenminister gegen Kritik. (Archivbild)

Schlechte Kommunikation?

UN-Migrationspakt sorgt für Spannungen in der Groko

Jobcenter sollen ab 2019 geeignete über 25-jährige Langzeitarbeitslose identifizieren und an Arbeitgeber vermitteln.

100 Prozent Lohnkostenzuschuss

Staatlich geförderte Jobs für Langzeit-Arbeitslose geplant

Eine Berliner S-Bahn am Ostbahnhof: 1.200 Waggons will die Berliner Landesregierung selbst kaufen.

Milliarden für den Verkehr

Berlin will sich jetzt eigene S-Bahnen kaufen

Bundeskanzlerin Angela Merkel wartet neben Unions-Fraktionschef Ralph Brinkhaus (r.

Laschet hält sich bedeckt

Brinkhaus rechnet noch lange mit Merkel als Kanzlerin

Der Angeklagte hält mit seiner Hand seinen Gehstock fest: Während die Anklage ihre Vorwürfe schilderte, zeigte der Mann keine Regung – erst später kamen ihm die Tränen.

Prozessauftakt in Münster

Ehemaliger SS-Wachmann weint vor Gericht

Horst Seehofer blickt auf Hans-Georg Maaßen: Der Bundesinnenminister ist von Maaßen enttäuscht. (Archivbild)

Rede des Verfassungsschutzchefs

Maaßen gibt Seehofer zum Abschied einen mit

Markus Söder ist weiterhin Ministerpräsident von Bayern.

Söder vor Wiederwahl

Markus Söder bleibt bayerischer Ministerpräsident

Ein Smartphone in einer Hand: Einige der überprüften Handys waren offenbar manipuliert. (Symbolbild)

Überprüfung von Herkunftsländern

Bamf prüfte bisher 15.000 Handys von Asylbewerbern

Gekränkt, abgewertet, deklassiert - so sehen sich nach Ansicht von Forschern besonders oft Menschen in Sachsen.

Studie zum Populismus

Migration weckt Angst vor Entwertung der eigenen Lebensweise

Machtübergabe 2005: Gerhard Schröder übergibt das Bundeskanzleramt an die neue Kanzlerin Angela Merkel.

Sticheleien gegen Merkel

Altkanzler Schröder: "Neuwahlen spätestens Frühsommer 2019"

Hans-Georg Maaßen: Er wurde vom Bundesinnenminister Horst Seehofer vorzeitig in den Ruhestand geschickt.

Pressestimmen zur Maaßen-Ablösung

"In vielem hatte Maaßen recht"

Hamburg: Schwer bewaffnete Polizeikräfte sichern während einer Anti-Terror-Übung in der HafenCity einen Bahnhofseingang.

U-Bahnstationen geschlossen

Antiterror-Übung legt Teile von Hamburg lahm

Der angekündigte Verzicht von Angela Merkel auf den CDU-Vorsitz erhöht den Druck auf die Regierungskoalition.

Sonntagsfrage

Trotz Merkel-Rückzug – Union verliert weiter

Die Ergebnisse der Studie sind brisant, weil die Grundschulzeit als entscheidende Phase für die Ausprägung von Vorurteilen gilt.

Nährboden frü Vorurteile

Grundschüler wissen laut Studie wenig über Juden und Roma

Der Streit um Maaßen hatte im September eine Koalitionskrise ausgelöst, die fast zum Bruch der Regierung geführt hätte.

Sicherheitskreise berichten

Seehofer versetzt Maaßen in den einstweiligen Ruhestand

Gerhard Schröder: Der frühere Kanzler sieht die Macht Angela Merkels schwinden.

"Hat ihren Zenit überschritten"

Schröder rät Merkel, die Vertrauensfrage zu stellen

Umgeben von Mitgliedern des Parteivorstands gibt Andrea Nahles zum Abschluss einer Sitzung des SPD-Vorstands im Willy-Brandt-Haus eine Pressekonferenz.

Im Umfragetief

SPD will GroKo-Neustart bis Dezember

Ein Bahnsteig am Bahnhof in Hannover: Ein Bahnmitarbeiter erließ der Frau fünf Euro des Ticketpreises, weil das Geld nicht reichte. (Symbolbild)

Nach geplatzter Abschiebung

Polizei lässt kranke Schwangere am Bahnhof zurück

AfD-Chef Jörg Meuthen sorgt sich angesichts einer drohenden Beobachtung durch den Verfassungsschutz vor "problematischen Mitgliedern".

Sorge vor Verfassungsschutz

AfD hat Mitgliedern Austritt nahegelegt

Eine umstrittene Abschiedsrede: Hans-Georg Maaßen schürt Empörung und Zustimmung

Reaktionen auf Maaßen-Rede

"Der hat im Staatsdienst nichts zu suchen"

Die Renten werden auch 2019 gvoraussichtlich kräftig angehoben.

Vorteilhafte Lohnentwicklung

Renten steigen 2019 um mehr als drei Prozent,

Hans-Georg Maaßen: Der Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz erhebt in seiner Rede schwere Vorwürfe.

Abgesetzter Geheimdienstchef

Maaßens umstrittene Abschiedsrede im Wortlaut

Ein Plakat mit der Aufschrift "Nazis? Nein Danke" an einer Hauswand: In Sachsen, Thüringen und Sachsen-Anhalt kommt es immer wieder zu Vorfällen mit Rechtsextremen. (Archivbild)

Mehrere Maßnahmen geplant

Drei Bundesländer planen Schritte gegen Rechtsextreme

Ein ICE fährt auf der Strecke zwischen Nürnberg und München: Die Ermittler glauben nicht mehr, dass Islamisten den Anschlag planten. (Archivbild)

Nach Stahlseil-Vorfall

Rechtsextremer könnte hinter Anschlagsversuch auf ICE stecken

Hans-Georg Maaßen, Horst Seehofer: Der Innenminister stand wegen seines Umgangs mit dem in der Kritik stehenden Verfassungsschutzchef seit Längerem unter Druck.

"Vertrauen nicht mehr herstellbar"

Seehofer versetzt Maaßen in vorzeitigen Ruhestand

Kältehilfe in der Berliner Seestraße: Reichtum beruht in Deutschland vielfach auf Erbschaften - Arme bleiben oft arm.

Ungleichheit bleibt bestehen

Mehr Menschen sind dauerhaft arm - oder reich

Damian Lohr, Bundeschef der Jungen Alternative: Der Landesverband in Niedersachsen habe erheblich und vorsätzlich gegen die Bundessatzung, gegen die Ordnung der Organisation sowie gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung der Bundesrepublik verstoßen.

Als verfassungsfeindlich eingestuft

Junge Alternative löst Landesverband auf

Die Laune will man sich nicht vermiesen lassen: Parteichefin Andrea Nahles mit den Kollegen aus dem Parteivorrstand.

Nahles zur SPD-Krise

"Wir haben uns untergehakt"

Hans-Georg Maaßen: Der Streit um den ehemaligen Verfassungsschutzpräsidenten brachte die Regierung erneut ins Wanken. (Archivbild)

Redemanuskript durchgestochen

Maaßen schließt Wechsel in die Politik nicht aus