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Scholz' SPD uneinig bei einer Koalition mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht


Scholz äußert sich
Koalition mit dem BSW? SPD ist sich uneinig

Von dpa, afp
18.06.2024Lesedauer: 1 Min.
Bundeskanzler Olaf Scholz: Die Regierung soll Asyl-Modelle prüfen.Vergrößern des BildesBundeskanzler Olaf Scholz: Er lehnt eine Koalition mit dem BSW auf Bundesebene ab. (Quelle: Kay Nietfeld/dpa/dpa-bilder)
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Das BSW liegt bei einer Umfrage in Thüringen bei 21 Prozent und könnte eine entscheidende Rolle bei der Regierungsbildung haben. In der SPD gibt es keine klare Meinung zu einer Koalition.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich skeptisch hinsichtlich einer möglichen Regierungsbeteiligung des BSW geäußert. Die Politik der Partei von Sahra Wagenknecht sei "das Gegenteil von dem, was richtig ist", sagte der Kanzler am Dienstag nach einer Konferenz der Ost-Ministerpräsidenten in Wittenberg in Sachsen-Anhalt, an der auch Scholz teilnahm. Die Politik des Bündnisses werde "unser Land isolieren, ökonomisch destabilisieren und die Sicherheit unseres Landes gefährden", sagte Scholz.

Trotz seiner Kritik schloss der Bundeskanzler eine Regierungsbeteiligung des BSW mit der SPD zugleich nicht explizit aus. Mit Blick auf den Bund gab er aber zu bedenken, dass das BSW einen Austritt Deutschlands aus der Nato verfolge. Dies lehnt Scholz strikt ab.

Ost-Beauftragter will Koalition nicht ausschließen

Der Ost-Beauftragte der Bundesregierung, Carsten Schneider, zeigte sich noch offener gegenüber einer Zusammenarbeit. "Wir schließen eine Koalition aus, das ist die AfD. Und ansonsten versuchen wir so stark wie möglich zu werden und in Thüringen eine regierungsfähige Mehrheit für das Land zu stellen", sagte er auf der Pressekonferenz, an der auch Scholz teilnahm. Schneider kommt selbst aus Thüringen.

Das BSW könnte Umfragen zufolge bei den Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg im September stark abschneiden und damit auch für Regierungsbeteiligungen infrage kommen.

Verwendete Quellen
  • Nachrichtenagenturen dpa und AFP
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