Hatte Ministerposten schon ausgeschlossen Arbeitsminister Heil verzichtet auf Führungsamt in der SPD
Hubertus Heil war lange Arbeitsminister für die SPD. Nun wird er kein neues Spitzenamt bekleiden. Nach einem Ministerposten schloss er auch den Fraktionsvorsitz aus.
Der langjährige Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) wird in der neuen Regierung kein Führungsamt mehr ausüben. Auch für den Vorsitz der SPD-Bundestagsfraktion werde er nicht kandidieren, sagte Heil der Deutschen Presse-Agentur in Berlin.
"In den letzten Tagen bin ich von verschiedenen Seiten aus der Partei und der Fraktion ermutigt worden, als Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion anzutreten", sagte Heil am Sonntag der Nachrichtenagentur Reuters. "Ich habe mich aber entschieden, nicht zu kandidieren. Ein solches Amt kann in dieser Regierungskoalition und in diesen Zeiten nur erfolgreich ausgeübt werden, wenn man dafür die ausdrückliche Unterstützung der Parteispitze hat." Demnach fehlt es aktuell im Finale des SPD-Postenpokers vor allem an Unterstützung von SPD-Chef Lars Klingbeil für Heil.
Zuvor war bereits bekannt geworden, dass er nicht erneut Minister wird. Als weiterer männlicher Niedersachse neben Klingbeil und Verteidigungsminister Boris Pistorius war Heil bereits nicht mehr für eine dritte Amtsperiode für die Spitze des Arbeits- und Sozialministeriums gesetzt. Er gehe mit Wehmut, aber nicht mit Traurigkeit, sondern mit großer Dankbarkeit, bestätigte eine Sprecherin Heils Aussagen am Donnerstag am Rande des "Tags der Arbeit" in Peine. Er sei gern Arbeitsminister gewesen, er werde das noch bis nächste Woche sein.
Seit 20 Jahren in Spitzenpositionen
Heil hatte in den vergangenen 20 Jahren mehrfach Spitzenpositionen seiner Partei bekleidet. Als seine Nachfolgerin an der Spitze des Arbeitsministeriums ist die bisherige Bundestagspräsidentin Bärbel Bas im Gespräch. Heil wurde 2005 erstmals Generalsekretär und im Juni 2017 erneut, um den Bundestagswahlkampf von SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz zu organisieren. In der darauffolgenden Koalition aus Union und SPD wurde er im März 2018 Arbeitsminister. Seit Ende 2019 ist er auch einer von mehreren Vizeparteivorsitzenden der SPD.
Die SPD-Parteiführung will am Montag mitteilen, wer für die Sozialdemokraten in die neue Regierung eintreten und wer die Fraktion führen soll. Der amtierende Fraktionschef Lars Klingbeil will Finanzminister werden und muss den Posten daher abgeben. Als mögliche Kandidaten für den Fraktionsvorsitz gelten Generalsekretär Matthias Miersch und der bisherige Ostbeauftragte der Bundesregierung, Carsten Schneider.
"Ich wünsche allen, die jetzt Führungsverantwortung in der Regierung, der Fraktion und der Partei übernehmen werden, eine glückliche Hand im Interesse des Landes und der Sozialdemokratie", sagte Heil. Er danke allen, die ihn in seiner Arbeit unterstützt hätten: "Meine Heimat Gifhorn/Peine werde ich auch in Zukunft als direkt gewählter Abgeordneter im Deutschen Bundestag mit Herzblut vertreten."
- Nachrichtenagenturen dpa und Reuters
