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SPD: Thomas Oppermann soll Bundestagsvizepräsident werden

Neuanfang mit Personalquerelen  

SPD schlägt Oppermann als Bundestagsvize vor

24.10.2017, 09:22 Uhr | Holger Hansen, rtr

SPD: Thomas Oppermann soll Bundestagsvizepräsident werden. Thomas Oppermann, früherer Fraktionsvorsitzender der SPD, nun Kandidat für den Posten des Bundestagsvizepräsidenten. (Quelle: dpa/Michael Kappeler)

Thomas Oppermann, früherer Fraktionsvorsitzender der SPD, nun Kandidat für den Posten des Bundestagsvizepräsidenten. (Quelle: Michael Kappeler/dpa)

Beim Neuanfang der SPD setzen sich die Personalquerelen fort. Zunächst musste Parteichef Martin Schulz den Rückzug von Bundesgeschäftsführerin Juliane Seifert bekanntgeben. Dann wählte die SPD-Fraktion Thomas Oppermann mit schwachem Ergebnis zum Kandidaten für den Posten als Bundestagsvizepräsident.

Für Seiferts Rückzug hatte Schulz selbst den Anlass gegeben, indem er in der vergangenen Woche der scheidenden Juso-Chefin Johanna Uekermann den Job anbot, diese aber ablehnte. "Die SPD hat in den letzten Tagen kein gutes Bild abgegeben", räumte Schulz ein. "Wir brauchen in unserer Partei mehr Kommunikationsdisziplin nach außen."

Er spielte damit darauf an, dass sein Vorschlag, Lars Klingbeil zum neuen Generalsekretär zu machen, wofür er am Abend einstimmige Unterstützung erhielt, wie auch sein Angebot der Bundesgeschäftsführung an Uekermann bekanntgeworden waren.

Mit der Einbindung der 30-jährigen Parteilinken Uekermann wollte Schulz nach Einschätzung aus SPD-Kreisen den Weg für die Wahl Klingbeils auf dem Parteitag im Dezember ebnen. Der 39-Jährige gehört zum konservativen Seeheimer Kreis, ebenso der neue Parlamentarische Geschäftsführer Carsten Schneider.

Bereits bei Schneiders Wahl kam es zu Reibereien: Schulz und Fraktionschefin Andrea Nahles verständigten sich ursprünglich auf den amtierenden Generalsekretär Hubertus Heil als Fraktionsgeschäftsführer. Auf Druck des Seeheimer Kreises kam dann aber Schneider zum Zuge.

Schulz: SPD muss jünger und weiblicher werden

"Die SPD muss jünger und weiblicher werden", sagte Schulz nun auf die Frage, warum er Uekermann zur Bundesgeschäftsführerin habe machen wollen. Uekermann habe aber Vizevorsitzende der SPD in Bayern bleiben wollen, wo 2018 Landtagswahlen anstehen. Damit habe sich eine Verwendung in der Parteizentrale ausgeschlossen. Als Chefin der SPD-Nachwuchsorganisation tritt Uekermann in Kürze ab.

Schulz sagte, er bedauere die Entscheidung der 39-jährigen Seifert, die 2016 in die Parteizentrale kam und den Bundestagswahlkampf organisierte. Klingbeil stehe wie kein anderer für das Thema "digitale Kompetenz". Dieser kündigte an, für den Erneuerungsprozess der SPD werben. "Ich werde jeden Stein umdrehen." Klingbeil hat sich als netzpolitischer Sprecher einen Namen gemacht und war einer der Wortführer gegen die Vorratsdatenspeicherung, der ein Parteikonvent aber dennoch zustimmte.

Bei der Kandidatur für den Posten des Vizepräsidenten des Bundestages vermied die Fraktion am Abend eine Kampfabstimmung. Mit 90 Ja- bei 39 Nein-Stimmen und 17 Enthaltungen schlug sie Thomas Oppermann allerdings mit schwachem Ergebnis vor. Die bisherige Vizepräsidentin Ulla Schmidt erklärte in der Fraktionssitzung ihren Verzicht auf eine erneute Kandidatur, nachdem sich der Fraktionsvorstand mit breiter Mehrheit für Oppermann ausgesprochen hatte. Die Stellvertreter des Bundestagspräsidenten werden am Dienstag in der konstituierenden Sitzung des Parlaments gewählt.

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