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Linken-Politiker Bartsch lehnt Zusammenschluss mit SPD ab

Von afp, dpa
Aktualisiert am 12.06.2019Lesedauer: 2 Min.
Linksfraktionschef Dietmar Bartsch: "Es besteht keine Notwendigkeit und Voraussetzung ein solches Thema zu erörtern."
Linksfraktionschef Dietmar Bartsch: "Es besteht keine Notwendigkeit und Voraussetzung ein solches Thema zu erörtern." (Quelle: imago-images-bilder)
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Der frühere SPD-Chef Oskar Lafontaine war entscheidend am Aufbau der Linken beteiligt, nun denkt er offenbar an eine Fusion beider Parteien. Wie realistisch ist der Vorschlag?

Linksfraktionschef Dietmar Bartsch hat Gedankenspielen über eine mögliche Fusion seiner Partei mit der SPD eine Absage erteilt. "Es besteht keine Notwendigkeit und Voraussetzung ein solches Thema zu erörtern", sagte Bartsch der Deutschen Presse-Agentur. Er werbe allerdings dafür, dass Linke und SPD, wo es politisch möglich sei, enger zusammenarbeiteten.

Hintergrund ist ein Bericht des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND). Demzufolge spricht sich der ehemalige SPD-Chef und spätere Mitbegründer und Parteivorsitzender der Linken, Oskar Lafontaine, für ein Zusammengehen beider Parteien aus und vertritt diese Position in internen Gesprächen schon seit längerem. Das sei dem RND im Umfeld des 75-Jährigen bestätigt worden. Allerdings vermisse Lafontaine in beiden Parteien das Personal, das eine Fusion realisieren könnte.

Der Vorsitzende der Internationalen Kommission der Linken und langjährige Lafontaine-Vertraute Heinz Bierbaum sagte dem RND, als früherer SPD-Chef bedaure Lafontaine den Zustand der Partei. "Deshalb liegen solche Überlegungen bei ihm sehr nahe."

"Er wird an diesem Gedenken festhalten"

Lafontaine habe zunächst mit der parteiübergreifenden Bewegung "Aufstehen" versucht, auf die Sozialdemokratie einzuwirken. "Das hat nicht so geklappt, wie er sich das vorgestellt hat. Aber er wird an diesem Gedenken festhalten", sagte Bierbaum.

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Bierbaum selbst sagte, er könne sich einen Zusammenschluss gut vorstellen. Allerdings sehe er "gegenwärtig noch nicht die politischen Bedingungen dafür". Eine Vereinigung käme "jetzt viel zu früh". Zunächst müsste sich die SPD programmatisch und auch in der praktischen Politik deutlich bewegen.

"Langfristig kann man gar nichts ausschließen"

Der einstige Linksparteichef Klaus Ernst zeigte sich offen für eine Fusion. "Langfristig kann man gar nichts ausschließen", erklärte er gegenüber dem RND. "Wenn die Sozialdemokratie wieder sozialdemokratisch würde, dann könnte und müsste man auch wieder darüber nachdenken, ob es sinnvoll ist, zwei Parteien in demselben Spektrum zu haben." Zunächst müssten aber die Sozialdemokraten ihren Kurs festlegen.

Kritischer äußerte sich die Linksfraktionsvorsitzende Sahra Wagenknecht: "Wenn man die SPD, von der die Wähler aktuell nicht wissen, wofür sie eigentlich steht, mit der heutigen Linken, in der wichtige Strategiefragen ebenfalls ungeklärt sind, einfach zusammenwirft, kommt ganz sicher kein Erfolgsprojekt heraus", erklärte sie gegenüber dem RND.

Aktuell bringe eine Fusionsdebatte aber nichts. Die SPD brauche einen "echten Neuanfang" und müsse sich von der Agenda 2010 verabschieden. "Dann kann man über vieles nachdenken", erklärte Wagenknecht.

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