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SPD-Chefin: Rechtsextremes Gedankengut durchdringt AfD

Von dpa, afp, mja, job

Aktualisiert am 16.05.2020Lesedauer: 2 Min.
Saskia Esken, Bundesvorsitzende der SPD (Archivbild): Die AfD habe sich im Wesen durch den Ausschluss Andreas Kalbitz' nicht verÀndert.
Saskia Esken, Bundesvorsitzende der SPD (Archivbild): Die AfD habe sich im Wesen durch den Ausschluss Andreas Kalbitz' nicht verÀndert. (Quelle: Felix Zahn/imago-images-bilder)
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Nach dem Rauswurf Andreas Kalbitz' aus der AfD zeigt sich die SPD-Chefin Saskia Esken ernĂŒchtert. Der Parteiausschluss werde am Wesen der AfD nichts Ă€ndern. Kalbitz kĂŒndigte an, sich gegen die Entscheidung zu wehren.

Der Parteiausschluss des Brandenburger AfD-Landes- und Fraktionschefs Andreas Kalbitz Ă€ndert nach Meinung der SPD-Chefin Saskia Esken nichts an der grundlegenden Ausrichtung der Partei. Esken sagte t-online.de: "Es wird der AfD weder durch die wirkungslose Auflösung des sogenannten 'FlĂŒgels' noch durch ParteiausschlĂŒsse gelingen, sich von dem rechtsextremen Gedankengut zu distanzieren, das lĂ€ngst die gesamte Partei durchdrungen hat."

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Wie ein Parteisprecher am Freitag bestĂ€tigte, entschied sich der Parteivorstand fĂŒr den Ausschluss Kalbitz'. Aus Sicht des Bundesvorstands sei Kalbitz nicht wirksam Parteimitglied geworden, "deswegen erlischt die Mitgliedschaft". DafĂŒr stimmte eine Mehrheit des Bundesvorstandes. Hintergrund sind frĂŒhere Kontakte ins rechtsextreme Milieu.

Kalbitz zĂ€hlte bislang zu den einflussreichsten Vertretern der parteiinternen Strömung "FlĂŒgel" um den ThĂŒringer AfD-Fraktionschef Björn Höcke. Schon seit Jahren kursierten immer wieder VorwĂŒrfe gegen Kalbitz, er habe in den Neunzigerjahren der mittlerweile verbotenen rechtsextremen Jugendorganisation "Heimattreue Deutsche Jugend" angehört.

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HDJ steht auf Unvereinbarkeitsliste der AfD

Der Parteivorstand hatte Kalbitz im MĂ€rz aufgetragen, schriftlich Auskunft zu frĂŒheren Vereinsmitgliedschaften und Kontakten zu geben. Kalbitz hatte daraufhin eingerĂ€umt, er halte es fĂŒr "durchaus möglich und wahrscheinlich", dass er im Zusammenhang mit dem Besuch einer Veranstaltung der Heimattreuen Deutschen Jugend (HDJ) auf einer "Interessenten- oder Kontaktliste" der inzwischen verbotenen Organisation aufgefĂŒhrt worden sei.

Die HDJ steht auf der sogenannten Unvereinbarkeitsliste der AfD. Wer einer der dort aufgefĂŒhrten Organisationen angehört hat, darf nicht Mitglied der AfD sein. Auf Druck der Parteispitze hin hatte sich die Vereinigung "Der FlĂŒgel", die vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuft wird, Ende April aufgelöst.

Kalbitz kĂŒndigte an, er werde sich gegen den Rauswurf zur Wehr setzen. Er wolle "alle juristischen Möglichkeiten nutzen, um diese aus meiner Sicht politische Fehlentscheidung anzufechten", erklĂ€rte er auf Anfrage.

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Er bedauere, dass sich Teile des Bundesvorstandes zu Handlangern des Bundesverfassungsschutzes gemacht hĂ€tten, sagte Kalbitz. Der Chef der AfD-Bundestagsfraktion, Alexander Gauland, sagte im ZDF: "Ich halte das Ergebnis (der Vorstandssitzung) fĂŒr falsch und fĂŒr sehr gefĂ€hrlich fĂŒr die Partei."

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  • Annika Leister
Von Annika Leister
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