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Giffey (SPD) tritt als Familienministerin zurück: "Warum tut sie sich das an?"

MEINUNGKommentar zum "Halb-Rücktritt"  

Giffey sollte uns eine weitere Kandidatur nicht antun

19.05.2021, 16:28 Uhr
Giffey (SPD) tritt als Familienministerin zurück: "Warum tut sie sich das an?". Franziska Giffey im März vor dem Brandenburger Tor (Quelle: dpa)

Franziska Giffey im März vor dem Brandenburger Tor (Quelle: dpa)

Franziska Giffey will trotz ihres Rücktritts SPD-Spitzenkandidatin in Berlin bleiben. Dieses wiederkehrende Muster wirft einen dunklen Schatten auf den Politikbetrieb. Damit schadet Giffey nicht nur der SPD.

Franziska Giffey ist sich treu geblieben. Bereits vor langer Zeit hatte sie gesagt, sollte die Freie Universität ihren Doktortitel aberkennen, werde sie als Familienministerin zurücktreten. Sie ist sich nun selbst zuvorgekommen. Sie hat das Ergebnis der erneuten Prüfung nicht mehr abgewartet. Das ist gut so. 

Giffey wusste, dass die Diskussion in den kommenden Wochen den Wahlkampf der SPD immer weiter belastet hätte. "Die Mitglieder der Bundesregierung, meine Partei und die Öffentlichkeit haben schon jetzt Anspruch auf Klarheit und Verbindlichkeit", erklärte sie

Für die SPD ist ihr Rücktritt so kurz vor den Wahlen ein bitterer Schlag. Giffey galt in der SPD als die Hoffnungsträgerin. Eine bodenständige junge Persönlichkeit aus dem Osten, die so reden kann, dass die Menschen sie verstehen. Geradeaus, sympathisch und dazu noch kompetent.

Unverständliche Ankündigung

Am Mittwoch aber zerstörte sie dieses Bild von sich mit einer völlig unverständlichen Ankündigung. Sie werde Spitzenkandidatin der SPD für die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus bleiben. An sich ist das nicht neu: Sie hatte bereits im vergangenen Jahr angekündigt, im Fall der Fälle zurückzutreten und zugleich Spitzenkandidatin bleiben zu wollen.

Was für eine Fehlentscheidung. In Umfragen führen die Grünen bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus schon jetzt. Etwa fünf Prozentpunkte liegen sie vor der SPD. Bleibt Franziska Giffey, wird die Debatte um ihre Person den Wahlkampf in der Hauptstadt bestimmen. Sie wird immer wieder erklären müssen, warum sie als mögliche Chefin einer Landesregierung noch geeignet, aber als Familienministerin zurückgetreten ist. Um die inhaltliche Bewertung ihrer Dissertation geht es dann schon lange nicht mehr.

Die grüne Spitzenkandidatin Bettina Jarasch kann sich freuen: Sie wird mit einiger Wahrscheinlichkeit die nächste Regierende Bürgermeisterin der Hauptstadt.

Es fehlt ein Plan B

Warum also tut Giffey sich das an? Es gibt einen einfachen Grund. Es fehlt ein Plan B – dabei hatte die SPD lange genug Zeit, einen zu entwickeln. In der Berliner SPD fehlt eine personelle Alternative. Der Wahlkampf ist komplett auf Giffey zugeschnitten.

Die Hoffnungsträgerin wird abgewogen haben, ob sie von ihrer Kandidatur Abstand nimmt. Doch so kurz vor der Wahl lässt sich die Spitzenkandidatin nicht mehr austauschen. Es fehlt schlicht die Zeit.

Deswegen beeilte sich die Berliner SPD auch, ihr nur wenige Minuten nach der Rücktrittsankündigung den Rücken zu stärken: "Die Berliner SPD geht nun mit einer Spitzenkandidatin in den Wahlkampf, die sich mit ganzer Kraft auf ihre Herzenssache Berlin konzentriert", erklärte SPD-Landeschef Raed Saleh. Schön gesagt. Aber schlicht gelogen.

Eine Sache übersieht die SPD: Wir Wähler verlangen von unseren Volksvertretern zu Recht, dass sie eine klare Haltung einnehmen, nachvollziehbare Entscheidungen treffen und sagen, was ist. Schwurbelige Sätze wie der von Saleh sind zu durchschaubar. So etwas wirft einen dunklen Schatten auf den gesamten Politikbetrieb.

Zu oft entstand in der Vergangenheit der Eindruck, Spitzenfunktionäre müssten zum Rücktritt gedrängt werden. Giffey bleibt heute die Antwort schuldig, wie sie sich von diesem Eindruck in den kommenden Wochen lösen will. Wenn Berlin ihre "Herzenssache" ist, sollte sie uns allen eine weitere Kandidatur nicht antun.

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