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Brinkhaus will Fraktionschef bleiben

Von dpa
11.01.2022Lesedauer: 2 Min.
Ralph Brinkhaus: "Wenn die Fraktion das w├╝nscht und wenn die Fraktion mich w├Ąhlt, dann werde ich das also auch gerne nach dem 30. April weitermachen."
Ralph Brinkhaus: "Wenn die Fraktion das w├╝nscht und wenn die Fraktion mich w├Ąhlt, dann werde ich das also auch gerne nach dem 30. April weitermachen." (Quelle: Emmanuele Contini/imago-images-bilder)
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Die Entscheidung ├╝ber den k├╝nftigen Fraktionsvorsitz der Union k├Ânnte gro├čen Einfluss auf mehrere Landtagswahlen haben. Ralph Brinkhaus will an seinem Posten festhalten ÔÇô und macht Friedrich Merz damit eine Kampfansage.

Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU) hat nicht vor, von sich aus zugunsten des k├╝nftigen CDU-Vorsitzenden Friedrich Merz auf sein Amt zu verzichten. "Wenn die Fraktion das w├╝nscht und wenn die Fraktion mich w├Ąhlt, dann werde ich das also auch gerne nach dem 30. April weitermachen", sagte er am Dienstag in Berlin auf die Frage, ob er fest entschlossen sei, sein Amt weiterhin auszu├╝ben. Brinkhaus war nach dem Desaster der Union bei der Bundestagswahl anders als sonst ├╝blich nur bis Ende April im Amt best├Ątigt worden.

Auf die Frage, ob er zu dem Thema bereits ein Gespr├Ąch mit Merz gef├╝hrt habe, ging Brinkhaus nicht ein. Er sagte vielmehr, im Moment sei das ├╝berhaupt kein Thema, es gebe andere Dinge zu tun: Die Union m├╝sse sich in der Opposition aufstellen, es stehe ein wegweisender Parteitag am 21. und 22. Januar bevor und man m├╝sse sich auf Landtagswahlen vorbereiten. "Deswegen stehen Personaldiskussionen jetzt erstmal ganz hinten an."

Landtagswahlen im Blick

Der Parlamentarische Gesch├Ąftsf├╝hrer der Unionsfraktion, Thorsten Frei (CDU), sagte, vor dem Hintergrund der Entscheidung ├╝ber den k├╝nftigen Fraktionsvorsitz m├╝sse die Union mehrere Daten auf dem Schirm haben. Brinkhaus sei bis zum 30. April gew├Ąhlt. Im M├Ąrz und im Mai m├╝sse die Union wichtige Landtagswahlen bestehen ÔÇô im Saarland (27. M├Ąrz) und in Schleswig-Holstein (8. Mai) sowie in Nordrhein-Westfalen (15. Mai), wo die CDU jeweils die Regierungen f├╝hrt. "Das alles Entscheidende ist, dass es eine einvernehmliche L├Âsung zwischen Friedrich Merz und Ralph Brinkhaus gibt", sagte Frei.

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"Wir haben als Union unsere Erfahrungen im letzten Jahr gemacht. Das wird uns nicht mehr wieder passieren", sagte Frei vor dem Hintergrund des Machtkampfes zwischen CSU-Chef Markus S├Âder und dem CDU-Vorsitzenden Armin Laschet um die Kanzlerkandidatur. Sowohl Merz als auch Brinkhaus "kennen die Herausforderungen, vor denen wir stehen. Beide sprechen dar├╝ber, wie wir daf├╝r die optimale Aufstellung finden", sagte Frei.

Am Ende brauche man beide

Beide seien "starke Pers├Ânlichkeiten und Profis". Am Ende brauche die CDU beide: Merz und Brinkhaus. Merz sei auch schon als designierter CDU-Chef voll eingebunden und werde zu allen Gremiensitzungen der Fraktionsf├╝hrung eingeladen.

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Merz war im Dezember bei einer Mitgliederbefragung mit 62,1 Prozent zum Nachfolger des als Kanzlerkandidat gescheiterten Laschet bestimmt worden. Offiziell muss Merz von den 1.001 Delegierten eines digitalen Parteitags am 21. und 22. Januar gew├Ąhlt werden. Anschlie├čend muss diese Online-Wahl noch per Briefwahl best├Ątigt werden.

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