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Regierung Morawiecki: Änderungen am Holocaust-Gesetz möglich
dpa, dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH
16.02.2018Lesedauer: 1 Min.
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Warschau (dpa) - Polens Ministerpräsident Morawiecki hat sich offen für Änderungen an dem umstrittenen Holocaust-Gesetz gezeigt. Wenn das polnische Verfassungsgericht dies für notwendig erkläre, könnten Teile der Strafvorschrift präziser formuliert werden, sagte er dem polnischen Rundfunk. Am Mittag wird Morawiecki zum Antrittsbesuch bei Bundeskanzlerin Merkel erwartet. Laut dem Gesetz droht denjenigen eine Strafe von bis zu drei Jahren, «die öffentlich und wahrheitswidrig dem polnischen Volk oder Staat» eine Mitschuld an Verbrechen zuweisen, die durch das NS-Regime begangen wurden.
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