Sie sind hier: Home > Panorama > Justiz >

Zwangsbehandlung als letztes Mittel – Patientin erfolgreich

Karlsruher Richter setzen Maßstäbe  

Patientin wehrt sich gegen Zwangsbehandlung

16.08.2017, 14:24 Uhr | dpa

Zwangsbehandlung als letztes Mittel – Patientin erfolgreich. Die Beschwerdeführerin war im Juli 2014 wegen halluzinatorischer Schizophrenie in die geschlossene Abteilung einer Klinik eingewiesen worden. (Symbolbild) (Quelle: imago/Christian Ditsch)

Die Beschwerdeführerin war im Juli 2014 wegen halluzinatorischer Schizophrenie in die geschlossene Abteilung einer Klinik eingewiesen worden. (Symbolbild) (Quelle: Christian Ditsch/imago)

Das Bundesverfassungsgericht hat einer Patientin aus Mecklenburg-Vorpommern Recht gegeben, die sich per Verfassungsbeschwerde gegen ihre Behandlung mit einem Medikament in der geschlossenen Abteilung eines Klinikums gewehrt hatte.

Die Rechtsgrundlage im Psychischkrankengesetz des Landes in der Fassung bis zum 30. Juli 2016 sei mit dem Grundgesetz unvereinbar und nichtig, entschied der Zweite Senat in einem am Mittwoch veröffentlichten Beschluss (2BvR 2003/14).

Die Beschwerdeführerin war im Juli 2014 wegen halluzinatorischer Schizophrenie in die geschlossene Abteilung einer Klinik eingewiesen worden. Das Amtsgericht genehmigte die Zwangsmedikation auf Grundlage des Landes-Psychischkrankengesetzes. Dagegen richtete sich die Verfassungsbeschwerde. Inzwischen sei die betreffende Vorschrift außer Kraft gesetzt und neu gefasst worden.

Ähnliche Vorschriften gebe es noch in weiteren Bundesländern. Nach Angaben des Bundesverfassungsgerichts greift der Beschluss in das Grundrecht aus Artikel 2 des Grundgesetzes ein, das die körperliche Integrität und das Selbstbestimmungsrecht darüber schützt.

Zwangsbehandlung als letztes Mittel

Eine Zwangsbehandlung dürfe nur als letztes Mittel vorgesehen sein, wenn mildere Mittel nicht in Betracht kommen. Es müsse der Versuch unternommen werden, eine auf Vertrauen gegründete Zustimmung des Patienten zu erlangen. Der zu erwartende Nutzen der Behandlung müsse den möglichen Schaden der Nichtbehandlung überwiegen. Schließlich sei es unabdingbar, dass ein Arzt die medikamentöse Zwangsbehandlung anordnet und überwacht.

Liebe Leserinnen und Leser,

Leider können wir Ihnen nicht zu  allen Artikeln einen Kommentarbereich zur Verfügung stellen. Mehr dazu erfahren Sie in der Stellungnahme der Chefredaktion.

Eine Übersicht der aktuellen Leserdebatten finden Sie hier.

Gerne können Sie auch auf Facebook und Twitter zu unseren Artikeln diskutieren.

Ihr Community-Team

Leserbrief schreiben

Für Kritik oder Anregungen füllen Sie bitte die nachfolgenden Felder aus. Damit wir antworten können, geben Sie bitte Ihre E-Mail-Adresse an. Vielen Dank für Ihre Mitteilung.

Name
E-Mail
Betreff
Nachricht
Artikel versenden

Empfänger

Absender

Name
Name
E-Mail
E-Mail

Anzeige
Dieser Oversize-Blazer sorgt für ein stilsicheres Auftreten
zu ESPRIT
Anzeige
Black Deals: XXL-Rabatte auf Audio-Highlights!
Zum Lautsprecher Teufel Shop
Klingelbonprix.detchibo.deCECILStreet OneLIDLBabistadouglas.deBAUR

shopping-portal
Das Unternehmen
  • Ströer Digital Publishing GmbH
  • Unternehmen
  • Jobs & Karriere
  • Presse
Weiteres
Netzwerk & Partner
  • Stayfriends
  • Erotik
  • Routenplaner
  • Horoskope
  • billiger.de
  • t-online.de Browser
  • Das Örtliche
  • DasTelefonbuch
  • Erotic Lounge
  • giga.de
  • desired.de
  • kino.de
  • Statista
Telekom Tarife
  • DSL
  • Telefonieren
  • Magenta TV
  • Mobilfunk-Tarife
  • Datentarife
  • Prepaid-Tarife
  • Magenta EINS
Telekom Produkte
  • Kundencenter
  • Magenta SmartHome
  • Telekom Sport
  • Freemail
  • Telekom Mail
  • Sicherheitspaket
  • Vertragsverlängerung Festnetz
  • Vertragsverlängerung Mobilfunk
  • Hilfe
© Ströer Digital Publishing GmbH 2018