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Angriffe auf Polizisten bei Demos gegen Corona-BeschrÀnkungen

Von dpa, aj

Aktualisiert am 13.12.2021Lesedauer: 3 Min.
Protest gegen Corona-Politik in Plauen: Versammlungen mit mehr als zehn Menschen sind wegen der Corona-Lage in Sachsen derzeit nicht gestattet.
Protest gegen Corona-Politik in Plauen: Versammlungen mit mehr als zehn Menschen sind wegen der Corona-Lage in Sachsen derzeit nicht gestattet. (Quelle: Sebastian Willnow/dpa-bilder)
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Auch am Sonntag haben Menschen trotz Verbot erneut gegen die Corona-Maßnahmen demonstriert. Bei einem Protest nahe Leipzig gab es Verletzte. In Schweinfurt kam es zu Angriffen auf die Polizei.

Die Polizei hat bei einer nicht angemeldeten Demo gegen Corona-Maßnahmen im unterfrĂ€nkischen Schweinfurt von "teils heftiger AggressivitĂ€t" bei einem ansonsten ĂŒberwiegend friedlichen Verlauf gesprochen. Am Sonntagabend zogen bis zu 2.000 Menschen grĂ¶ĂŸtenteils ohne Maske auf engem Raum durch die Schweinfurter Innenstadt, wie die Polizei mitteilte.

"Unter die in der Hauptsache friedlichen und fĂŒr polizeiliche Maßnahmen zugĂ€nglichen Protestler mischten sich allerdings auch einige Dutzend aufwiegelnde Aggressoren. Diese stachelten immer wieder weitere Gruppen zu AktivitĂ€ten gegen EinsatzkrĂ€fte und Anordnungen auf", hieß es weiter.

Zehn Menschen wurden vorlĂ€ufig festgenommen – zwei von ihnen hĂ€tten am Rande der Versammlung versucht, ein Zivilfahrzeug der Polizei anzuzĂŒnden, hieß es. Acht weitere hĂ€tten unter anderem mit SchlĂ€gen und Tritten gegen Beamte Widerstand gegen IdentitĂ€tsfeststellungen geleistet. Zwei Festgenommene sollen am Montag auf Anordnung der Staatsanwaltschaft dem Ermittlungsrichter vorgefĂŒhrt werden.

Verletzte bei verbotenem Corona-Protest in Sachsen

Auch in Sachsen war es am Sonntagabend zu Ausschreitungen gekommen: Als Reaktion auf die Auflösung von Corona-Protesten mit Angriffen auf Polizisten in Bennewitz nahe Leipzig protestierten erneut 350 Menschen. Dabei wurden nach Angaben der Polizei zwei Journalisten tÀtlich angegriffen, wie ein Polizeisprecher sagte. Die Ansammlung sei kurz nach Beginn aufgelöst worden. Von einem Teil der Gruppe seien Personalien aufgenommen worden, nachdem es zu Ordnungswidrigkeiten, Beleidigungen, Körperverletzungsdelikten und Widerstand gegen Polizeibeamte gekommen sei. NÀhere Angaben sollten im Laufe des Abends folgen.

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Polizisten in Sachsen beobachten Personen bei einer Gruppenbildung: Auch am Sonntag hat es in Deutschland Proteste gegeben.
Polizisten in Sachsen beobachten Personen bei einer Gruppenbildung: Auch am Sonntag hat es in Deutschland Proteste gegeben. (Quelle: Tobias Junghannss/TNN/dpa-bilder)

Zu den Protesten war in sozialen Medien aufgerufen worden, nachdem am Sonntagvormittag zwei Polizisten und zwei Demonstranten im Bennewitzer Ortsteil Schmölen verletzt worden waren. Dort hatten sich rund 25 Menschen versammelt, was nach der Corona-Notfallverordnung nicht gestattet ist. Die Polizei habe daraufhin die IdentitĂ€ten der Teilnehmer festgestellt. "Diese verhielten sich Ă€ußerst unkooperativ, leisteten den Anweisungen keine Folge und griffen die Polizeibeamten an", teilte Sprecher Chris Graupner mit. Nur durch "ein robustes Vorgehen" der EinsatzkrĂ€fte habe die Lage unter Kontrolle gebracht werden können. Es seien drei Strafanzeigen gestellt worden.

Mehrere Straftaten in Gotha

Knapp 1.500 Menschen sind am Sonntag im thĂŒringischen Gotha zu einer nicht angemeldeten Demonstration zusammengekommen. Es seien mehrere Straftaten begangen worden, darunter ein Flaschenwurf auf einen Polizisten, teilte die Polizei in der Nacht zum Montag mit. Verletzt worden sei aber niemand.

DarĂŒber hinaus sei gegen das BetĂ€ubungsmittel- und Waffengesetz verstoßen worden. Außerdem wurden Zeichen verfassungswidriger Organisationen gezeigt. Auch verstießen die Demonstrationsteilnehmerinnen und -teilnehmer gegen die Hygieneschutzmaßnahmen, trugen teils keine Masken und hielten MindestabstĂ€nde nicht ein. Gegen den mutmaßlichen Versammlungsleiter wurde ein Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet.

14 verletzte Beamte in ThĂŒringen

Schon am Samstag wurden in Greiz in ThĂŒringen wĂ€hrend eines Corona-Protests EinsatzkrĂ€fte angegriffen. Mehrere Hundert Demonstranten versammelten sich in mehreren Gruppen, wie die Polizei in der Nacht zum Sonntag in Erfurt mitteilte.

Als Beamte einen Aufzug stoppten, sei es zu "Durchbruchsversuchen" gekommen. Polizisten hĂ€tten Pfefferspray eingesetzt, 14 Beamte seien verletzt worden. Eine Beamtin habe in einer Klinik behandelt werden mĂŒssen. EinsatzkrĂ€fte stellten Personalien von 227 Menschen fest und leiteten 91 Verfahren ein.

Schlagstöcke und Pfefferspray in Reutlingen

Bei einer Demonstration mit etwa 1.500 Teilnehmern in Reutlingen in Baden-WĂŒrttemberg setzte die Polizei zudem bereits am Samstag nach eigenen Angaben Schlagstöcke und Pfefferspray ein, weil Teilnehmer einer Kundgebung gewaltsam Polizeiketten durchbrachen.

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Wie Polizei und Stadt am spĂ€ten Samstagabend mitteilten, wurde die Demonstration zuvor von den Behörden aufgelöst, da Auflagen ignoriert wurden und kein Versammlungsleiter benannt worden war. Trotzdem setzte sich ein Aufzug in Bewegung. Als Beamte ihn aufhielten, kam es zu den DurchbrĂŒchen. EinsatzkrĂ€fte setzten die Teilnehmer in einem Park fest, nahmen die Personalien auf und erteilten Platzverweise. Außerdem leitete die Polizei Strafverfahren ein.

Sogenannte "Querdenker" und Ă€hnliche Gruppierungen hatten am Wochenende vielerorts zu Demonstrationen gegen die deutsche Impfkampagne und die Maßnahmen zur EindĂ€mmung der Pandemie aufgerufen. Meist hatten die Kundgebungen eine ĂŒberschaubare GrĂ¶ĂŸenordnung, oftmals kamen lediglich einige Dutzend Teilnehmer zusammen. Es gab aber auch einzelne grĂ¶ĂŸere Proteste, so etwa in Hamburg. Dort kamen einige Tausend Menschen zusammen. Oft wurden die Kundgebungen dabei auch von Gegendemonstrationen begleitet.

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