Videoansprache des Kanzlers Scholz wendet sich an Ukrainer
Seit sechs Monaten führt Russland Krieg gegen die Ukraine. Kanzler Scholz hat sich nun an die ukrainische Bevölkerung gewandt.
Bundeskanzler Olaf Scholz hat der Ukraine zu ihrem Unabhängigkeitstag gratuliert und sein Mitgefühl für die Opfer des Krieges ausgedrückt. "Eigentlich sollte dies ein Tag fröhlicher Konzerte, Picknicks und Paraden sein", sagt der SPD-Politiker am Mittwoch in einer Videoansprache. "Doch der dunkle Schatten des brutalen russischen Angriffskriegs lastet schwer – auch auf diesem 24. August, genau sechs Monate nach Kriegsbeginn." Scholz versicherte, die Ukraine weiterhin zu unterstützen.
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"Wir werden weiter Waffen liefern, von der Panzerhaubitze bis zum Flugabwehrsystem, Monat für Monat." Zudem werde Deutschland sich am Wiederaufbau des Landes beteiligen. Ende Oktober werde es in Berlin eine internationale Wiederaufbaukonferenz mit Beteiligung der Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, geben, um die Weichen zu stellen.
Raketenwerfer, Munition und Flugabwehrsysteme
Schon zuvor hatte der Kanzler umfangreiche Waffenlieferungen angekündigt. Man habe ein neues Paket auf den Weg gebracht, das hochmoderne Flugabwehrsysteme, Raketenwerfer, Munition und Anti-Drohnen-Geräte umfasse, sagte Scholz am Dienstag bei einer Konferenz zur Lage auf der Krim, zu der er aus Kanada zugeschaltet war. Wie ein Regierungssprecher auf Anfrage mitteilte, soll Kiew drei weitere Flugabwehrsysteme des Typs Iris-T, ein Dutzend Bergepanzer und 20 auf Pick-ups montierte Raketenwerfer erhalten. Insgesamt geht es nach Angaben des Sprechers um Rüstungsgüter im Wert von deutlich mehr als 500 Millionen Euro.
Das Geld müsse vom Haushaltsausschuss noch freigegeben werden. Die Waffen sollen "maßgeblich in 2023" geliefert werden, "einiges deutlich früher". Das Paket umfasst den Angaben nach außerdem Präzisionsmunition. Es sei der Einstieg in eine nachhaltige Modernisierung der ukrainischen Streitkräfte, erläuterte der Regierungssprecher.
Ein Teil der genannten Rüstungsgüter – etwa die 20 Raketenwerfer – taucht schon seit einigen Tagen auf einer im Internet veröffentlichten Regierungsliste auf, die geplante Unterstützungsleistungen für die Ukraine zusammenfasst.
- Nachrichtenagenturen dpa und Reuters