Ukrainischer Verteidigungsminister steht kurz vor Entlassung
Der ukrainische Verteidigungsminister steht unter erheblichem Druck. Nun soll er seinen Posten rรคumen. Ein Nachfolger steht wohl bereits in den Startlรถchern.
Der nach Skandalen in seiner Behรถrde in die Kritik geratene ukrainische Verteidigungsminister Olexij Resnikow steht offenbar kurz vor seiner Abberufung. Wie der Parlamentsabgeordnete und Selenskyj-Vertrauter Dawyd Arachamija mitteilte, wechsle der ukrainische Prรคsident Wolodymyr Selenskyj den entsprechenden Posten aus.
Zuvor hatte die Nachrichtenagentur Ukrainska Pravda unter Berufung auf Regierungs- und Militรคrquellen berichtet, dass Resnikow bereits kommende Woche entlassen werden soll. Der Minister wisse allerdings noch nichts von den Plรคnen: "Ich habe keine Gesprรคche รผber meinen Rรผcktritt von dieser Position gefรผhrt", sagte er dem Bericht zufolge.
"In Kriegszeiten absolut logisch"
Diese Entscheidung sei "in Kriegszeiten absolut logisch", so Arachamija. "In dieser Phase sollten die Sicherheitsbehรถrden von professionellen Sicherheitsbeamten und nicht von Politikern geleitet werden", schrieb er auf Telegram. Wann die Ablรถsung erfolge, sagte er nicht. Der 56-jรคhrige Resnikow werde Minister fรผr strategische Industriezweige.
Sein Nachfolger steht demnach bereit: Kyrylo Budanow, bisher Leiter des ukrainischen Militรคrnachrichtendienstes HUR, werde neuer Ressortchef, sagte der Parlamentsabgeordnete. Eine Quelle berichtete Ukrainska Pravda: "Es fรคllt Kyrylo sehr schwer, das HUR zu verlassen. Er mรถchte nicht ins Verteidigungsministerium wechseln, da er weiร, dass es sich um einen riesigen bรผrokratischen Apparat handelt. Aber es bleibt nicht mehr viel Zeit, darรผber nachzudenken."
Resnikow soll im Team bleiben
Eine offizielle Stellungnahme zu dem mรถglichen Personalwechsel gab es jedoch nicht. Erst am Spรคtnachmittag hatte Resnikow erklรคrt, er wolle seinen Platz erst rรคumen, wenn ihm dies von Prรคsident Selenskyj angetragen werde. "Kein Beamter bleibt ewig im Amt", schrรคnkte er nach Angaben der Agentur Ukrinfom ein.
"Die Entscheidung, ob jemand Verteidigungsminister wird oder nicht, wird laut Verfassung von einer Person getroffen โ dem Oberbefehlshaber und Prรคsidenten der Ukraine Wolodymyr Selenskyj." Daher werde er "nur auf Beschluss des ukrainischen Prรคsidenten bestimmte Entscheidungen treffen", und dann das tun, was ihm dieser vorschlage, so Resnikow.
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Stellvertreter bereits zurรผckgetreten
Der Minister war nach einer Reihe von Skandalen und Affรคren im Verteidigungsministerium in die Kritik geraten. Unter anderem war zuletzt sein Stellvertreter Wjatscheslaw Schapowalow im Zusammenhang mit dem Skandal um den Einkauf รผberteuerter Lebensmittel fรผr Soldaten zurรผckgetreten. Zudem sollen nach Medienberichten unter anderem in einem anderen Bereich der Behรถrde beim Bau von Kasernen Gelder veruntreut worden sein.
Resnikow hatte die Vorwรผrfe zuletzt zurรผckgewiesen. Ziel sei es offenbar, das "Vertrauen in das Verteidigungsministerium zu einem sehr wichtigen Zeitpunkt zu untergraben", erklรคrte er.
Zu den Spekulationen der Medien รผber seinen Rรผcktritt oder seine Entlassung sagte Resnikow, er werde alles fรผr den Sieg der Ukraine tun. "Mein Beruf, zumindest als Jurist, gibt mir die Mรถglichkeit, optimistisch zu denken, dass ich auf jeden Fall ein interessantes Projekt finden werde, das es mir ermรถglicht, diesen Krieg zu gewinnen und dann die militรคrische und politische Fรผhrung der Russischen Fรถderation zu bestrafen", sagte er. Resnikow ist seit November 2021 Verteidigungsminister.
- Nachrichtenagenturen dpa, AFP und Reuters
- pravda.com.ua: "Ukraineโs Minister of Defence may leave his office, Chief of Intelligence considered to head it" (englisch)