Konfrontation: Polizei und AfD-Abgeordneter ohne Maske

Der AfD-Bundestagsabgeordnete Karsten Hilse ist am Rande der Proteste gegen die Corona-Einschränkungen in Berlin mit der Polizei aneinandergeraten. Hilse sagte in einem Video, das von Mitgliedern seiner Fraktion verbreitet wurde, er sei von den Polizisten angesprochen worden, weil er ohne Maske unterwegs war. Er habe zwar ein ärztliches Attest bei sich getragen, das ihn von der Maskenpflicht entbinde, sagte der 55-Jährige. Die Polizei habe jedoch moniert, dass darin keine konkrete Krankheit aufgeführt sei. Als er dann ein Video habe machen wollen, sei es zu einer körperlichen Auseinandersetzung gekommen.

Die Einsatzleitung der Polizei schrieb auf Twitter, der von den Beamten auf den fehlenden Mund-Nase-Schutz angesprochene Mann habe sich "unkooperativ" verhalten und als Abgeordneter ausgewiesen. Er "soll anschließend seinen Begleiter zum Filmen aufgefordert & dann Widerstand geleistet haben", schrieb die Polizei weiter.

Hilse sagte, er finde es "absurd", wenn wegen einer Ordnungswidrigkeit so reagiert werde. Der Vorsitzende der AfD-Fraktion, Alexander Gauland, solidarisierte sich mit ihm. Er sagte: "Wenn Abgeordnete von der Polizei zu Boden geworfen werden, dann muss man fragen: wo sind wir eigentlich angekommen in diesem Land." Der Pressestelle der Berliner Polizei lagen zu dem Vorfall zunächst keine Angaben vor.

Mehrere Hundert Menschen hatten am Morgen schon vor Beginn der Bundestagssitzung zu weiteren Änderungen des Infektionsschutzgesetzes im Berliner Regierungsviertel gegen die Corona-Einschränkungen demonstriert. Es galten dabei Bestimmungen wie das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes und das Einhalten von Abstand. Mehrere angemeldete Demonstrationen direkt vor dem Reichstagsgebäude im sogenannten befriedeten Bezirk hatte das Bundesinnenministerium verboten. Die Polizei sperrte den Bereich daher weiträumig ab.