Berlin kippt 2G-Regel im Einzelhandel und plant Lockerungen

Viele Menschen in Berlin warten schon darauf: Einkaufen wird wieder unkomplizierter. Die 2G-Regel, nach der in vielen Geschäften und Kaufhäusern nur Geimpfte oder Genesene Zutritt hatten, fällt voraussichtlich ab Freitag weg. Damit werden auch die Kontrollen am Eingang der Geschäfte überflüssig, die den Einzelhandel geärgert und viele Kundinnen und Kunden Zeit und Nerven gekostet haben. Der Senat hat das Aus für 2G im Handel am Dienstag beschlossen. Stattdessen gilt dort künftig generell eine FFP2-Maskenpflicht.

Einigkeit darüber bestand bei Rot-Grün-Rot schon vorher. Kritik, dass der Senat anders als Brandenburg mit dem Beschluss noch gewartet hat, gab es vor allem von Handelsverbänden und den Oppositionsparteien. Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) hatte das damit begründet, erst noch abzuchecken, für welche anderen Bereiche das gleich mit beschlossen werden könne.

Und das ist am Dienstag passiert: 2G ist auch im Berliner Zoo samt Aquarium, im Tierpark Friedrichsfelde, im Botanischen Garten, in Museen, Galerien und Gedenkstätten Geschichte. Stattdessen gilt in geschlossenen Räumen die FFP2-Maskenpflicht. Auch bei touristischen Angeboten wie Schiffsausflügen und Stadtrundfahrten ist die bisher für geschlossene Räume geltende 2G-Regel aufgehoben - Masken sind verpflichtend. So ist es künftig auch in Bibliotheken und Archiven.

Die Forderung nach einer generellen Aufhebung der Maskenpflicht hält Giffey nicht für realistisch: "Ich finde, das Thema Masken, das ist der letzte Schritt, den wir gehen, um wieder zur Normalität zurückzukehren. Ob der schon erreicht ist am 20. März, dahinter würde ich ein großes Fragezeichen machen." Der stellvertretende FDP-Vorsitzende Wolfgang Kubicki hatte sich am Montag dafür ausgesprochen.

"Wir haben weiterhin auch über den 20. März eine Verantwortung, dass das Infektionsgeschehen nicht aus dem Ruder läuft", sagte Giffey. Bund und Länder erwägen einen Stufenplan für den weitgehenden Wegfall der Corona-Schutzmaßnahmen bis zum Frühlingsanfang am 20. März. Darüber soll bei einem Bund-Länder-Treffen am Mittwoch gesprochen werden.

Die Situation in Berlin sei so, dass sie Lockerungs- und Öffnungsperspektiven durchaus rechtfertige, sagte Giffey. Der Scheitelpunkt der Omikron-Welle sei erreicht oder schon überschritten. Es sei damit zu rechnen, dass auch die Hospitalisierungszahlen bald ihren Höhepunkt erreichten und dann zurückgingen.

Auch Lockerungen für die Schulen sind aus Sicht des Senats schon bald möglich: "Es ist ganz klar, das Thema Maske und Test ist in den Schulen für die Kinder eine erhebliche Einschränkung", sagte Giffey. Welche Perspektive für Erleichterungen es für die Schulen gebe, werde der Senat in der kommenden Woche beraten. Die Zahl der Infektionen nehme dort deutlich ab. "In der letzten Woche haben wir 1,9 Millionen Schnelltests an unseren 825 Berliner Schulen eingesetzt", sagte Giffey. Davon habe es bei mehr als 99 Prozent jeweils ein negatives Testergebnis gegeben.

Die Regierungschefs von Bund und Ländern wollen am Mittwoch über einen Drei-Stufen-Öffnungsplan beraten. Demnach könnten bis 20. März Einschränkungen des gesellschaftlichen, kulturellen und wirtschaftlichen Lebens schrittweise fallen. Das geht aus einem Vorschlag hervor, den das Kanzleramt mit dem Vorsitz der Ministerpräsidentenkonferenz abgestimmt hat. Danach sollen noch Basismaßnahmen wie das Tragen medizinischer Masken bestehen bleiben.