Berlin: Abgeordnetenhaus diskutiert über Integrationsaufgaben

Wie gut meistert das Land Berlin die Herausforderungen der Integration? Darüber wird im Plenum des Abgeordnetenhaus diskutiert. Auch weitere relevante Themen stehen auf der Agenda.

Wie gut es Berlin bereits gelingt, Menschen aus anderen Ländern zu integrieren und was dabei noch besser werden kann, ist heute ein zentrales Thema im Abgeordnetenhaus. Das Plenum diskutiert darüber auf Antrag der SPD-Fraktion in der Aktuellen Stunde. Für die rot-grün-rote Regierungskoalition nimmt die Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) Stellung dazu.

Auf der Tagesordnung steht unter anderem auch die Debatte über das sogenannte Senatorengesetz. Dabei geht es etwa um die Frage, ob die Altersgrenze von Senatsmitgliedern für den Anspruch auf Ruhebezüge angehoben werden soll. Außerdem wollen die Abgeordneten über eine Bundesratsinitiative beraten, mit der der Senat sich dafür einsetzen soll, dass der vorgeschriebene Praxisteil in Pflegestudiengängen künftig angemessen bezahlt wird.