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Habeck im Umfragetief: Kann der Vize-Kanzler die Wogen im Osten glätten?


Kann der Vize-Kanzler im Osten die Wogen glätten?


Aktualisiert am 14.07.2023Lesedauer: 2 Min.
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Jochen Hanebeck, Vorstandsvorsitzender der Infineon Technologies AG, Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck und Außenministerin Annalena Baerbock bei einem Rundgang durch den Halbleiterhersteller Infineon Technologies AG in Dresden.Vergrößern des Bildes
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck und Außenministerin Annalena Baerbock bei ihrem Infineon-Rundgang. (Quelle: ANNEGRET HILSE/Reuters)

Wohin fließen die Milliarden-Subventionen für die Halbleiter-Industrie? Robert Habeck und Annalena Baerbock besuchten den führenden Hersteller in Dresden.

Am Montag besuchte Robert Habeck (Grüne) Unternehmen in Baden-Württemberg, am Dienstag ging es nach Hessen und NRW. Nur für Sachsen nimmt sich der Bundeswirtschaftsminister zwei Tage Zeit. Kein Wunder: Im Freistaat ist die Unzufriedenheit mit der Bundesregierung schon lange besonders groß.

Im Februar rutschte der Vize-Kanzler aus den Top-Drei der beliebtesten Politiker, seither geht es bergab. Im Politbarometer vom Juni schnitt der Grünen-Politiker letztlich fast genauso schlecht wie CDU-Chef Friedrich Merz ab. Schlechtere Noten gab es lediglich für Sahra Wagenknecht (Linke) und Alice Weidel (AfD). Heizungsgesetz und die Subventionen für Intel – mit einer Million Euro pro Arbeitsplatz – sind nur schwer vermittelbar.

Die sächsische Sommertour des Bundeswirtschaftsministers begann deshalb mit einem vermeintlich erfreulichen Termin. Das war Habeck auch anzusehen, der sich grinsend auf das "Spektakel" – eine Führung durch die Chipfabrik von Infineon – freute.

Robert Habeck und Annalena Baerbock in Schutzmontur

Die Reinräume des Halbleiterherstellers dürfen nur in voller Schutzmontur betreten werden: Die kleinsten Strukturen, die in Dresden hergestellt werden, sind 500-mal kleiner als ein menschliches Haar. Da reicht ein Partikel und der ganze Chip ist defekt. "Dagegen ist eine Corona-Maske nichts", so Habeck, der im blauen Besucherkittel kaum wiederzuerkennen war.

In der Dresdner Halbleiterfabrik werden rund um die Uhr – im Schutz vor hellem UV-Licht – über 400 Produkte hergestellt. Die verschiedenen Chips werden nahezu überall gebraucht. Ob in Windrädern oder in Autos, um diese energieeffizienter betreiben zu können: Dekarbonisierung und Digitalisierung sind maximale Wachstumstreiber für die Branche. Das sogenannte Silicone Saxony hat dabei in Europa eine führende Rolle eingenommen.

Die Bundesregierung unterstützt die Ansiedlung von Halbleiterfabriken im Osten mit gewaltigen Summen. So soll Intel in Magdeburg bei einem Gesamtinvestitionsvolumen von 30 Milliarden Euro fast zehn Milliarden vom Staat erhalten, für die sich der Bundeswirtschaftminister auch am Donnerstag rechtfertigen musste. "Wenn wir von der Unfähigkeit Masken zu produzieren bis hin zu fehlen Medikamenten etwas gelernt haben, dann dass wir uns nicht darauf verlassen können, dass immer alles gut geht", so Habeck. Deutschland könne sich nicht darauf verlassen, dass die Märkte immer offen sind.

Deshalb sei für ihn die entscheidende Frage, ob es Deutschland schafft, einen Teil der Zukunftstechnologie zu halten, um die Technik und das Wissen zu beherrschen.

Infineon hofft auf Milliarden-Förderung

Infineon baut sein Werk für fünf Milliarden Euro aus und strebt laut Vorstandschef Jochen Hanebeck eine staatliche Förderung von einer Milliarde Euro an. Infineon-Chef Jochen Hanebeck sagte am Donnerstag: "Wir sehen die Forderung als notwendig an, weil andere Länder mit ganz anderen Summen locken. Nur so können wir global wettbewerbsfähig sein." Ab Herbst 2026 sollen die ersten Chips die Anlage verlassen.

Wenn Habeck seine Sommertour am Freitag im Landkreis Mittelsachsen fortsetzt, dürften die kritischen Stimmen noch lauter werden. Geplant ist ein Besuch des Getriebetechnikhersteller Flender Industriegetriebe in Penig. Dort soll Gegenprotest warten. Unter anderem die rechtsextreme Kleinstpartei Freie Sachsen hat eine Protestkundgebung vor dem Werkseingang angekündigt.

Verwendete Quellen
  • Eigene Eindrücke vor Ort
  • forschungsgruppe.de: Politbarometer Juni II 2023
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